SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

20.04.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Schöner Erfolg! Standort Niederlassung West der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen wird Montabaur

 

Der Bund übernimmt spätestens ab 2021 die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung für die Bundesautobahnen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür hat der Deutsche Bundestag 2017 geschaffen. Der Bund wird ein Fernstraßenbundesamt und eine Bundesfernstraßengesellschaft gründen. Heute wurden die Länder über das Standortkonzept beider Institutionen informiert.

„Für unsere Heimat wichtig ist, dass in Montabaur die Niederlassung West, zuständig für die Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und dem südlichen Hessen, angesiedelt wird. Hiermit wird Klarheit geschaffen, was aus dem derzeitigen Autobahnamt in Verantwortung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in unserer Heimat wird“, sagte Bundestagsabgeordnete Gabi Weber zu dieser guten Nachricht von der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg.

 

18.04.2018 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Kreistagsfraktion fordert verbesserte Räumlichkeiten für Kreismusikschule

 

Eine positive Bilanz seiner Arbeit zog der scheidende Leiter der Kreismusikschule Westerwald Robert Wagner bei einem Gespräch mit Vertretern der SPD-Kreistagsfraktion.

Bezugnehmend auf einen Antrag der SPD im Westerwälder Kreistag aus dem Jahr 1997 konnte Wagner feststellen, dass fast alle damals aufgestellten Forderungen zur Verbesserung der Arbeit der Kreismusikschule mittlerweile erfüllt sind. Es gibt eine gute Zusammenarbeit und einen Austausch mit dem Landesmusikgymnasium, vielen Musikvereinen und einer Reihe von Kindergärten und Grundschulen im Kreis. Die Musikschule hat derzeit rund 1.000 Schülerinnen und Schüler. Dazu gehören nicht nur Kinder und Jugendliche, sondern auch Erwachsene. Außerdem gibt es ein Programm speziell für Demenzkranke. Sie bietet in fast allen Verbandsgemeinden ihre Kurse vor Ort an – in der Regel in kreiseigenen Räumlichkeiten.

 

05.04.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Schülerpraktikant im Bürgerbüro: Aaron Bixby aus Westerburg

 

Seit Dienstag nutzt Aaron Bixby aus Westerburg die Gelegenheit, zwei Wochen die Arbeit in meinem Büro in Hachenburg kennenzulernen und sich einzubringen. Hier eine kurze Vorstellung und seine Motivation, sich in unserem Büro zu bewerben: 

Mein Name ist Aaron Jay Bixby, ich bin 15 Jahre alt und gehe zur Zeit in die neunte Klasse des Konrad Adenauer Gymnasiums in Westerburg. Vom 03.04.2018 bis zum 13.04.2018 mache ich ein Praktikum im Bürgerbüro in Hachenburg von Hendrik Hering und Gabi Weber. Ich habe diesen Praktikumsplatz gewählt, da ich mich sehr für politische Themen interessiere und ich mir durch ein solches Praktikum gute Chancen erhoffe, größere Einblicke in die Arbeit des Landes- und Bundestages sowie in die Kommunalpolitik zu erhalten. Dadurch, dass ich selbst in der SPD bin, bot sich das Bürgerbüro in Hachenburg der SPD als Praktikumsplatz sehr gut an.

 

03.04.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Acht Grundschulen im Westerwaldkreis werden Medienkompetenzschulen

 

Die Grundschulen in Atzelgift, Meudt, Montabaur-Horressen, Nauort, Nistertal, Nister-Möhrendorf, die Regenbogen-Grundschule Westerburg und die Freie-Montessori-Grundschule Westerburg werden zum Schuljahr 2018/2019 neu in das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ aufgenommen, wie der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, SPD, mitteilt.

„Tablet, Smartphone und Co. sind heute ein selbstverständlicher Bestandteil der Lebenswelt junger Menschen. Bereits die Kleinsten nehmen digitale Welten als Teil ihrer eigenen Lebenswirklichkeit wahr. Ich freue mich daher sehr, dass Schülerinnen und Schüler an diesen Grundschulen meiner Heimat mit Beginn des neuen Schuljahrs bereits frühzeitig den richtigen Umgang und die kompetente Nutzung der digitalen Möglichkeiten erlernen.“

 

22.03.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Sanierung des Wiesensees geht voran – Land fördert Maßnahme weiterhin mit Löwenanteil

 

Auf Initiative des heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, sind am Mittwoch Vertreter des Umweltministeriums, der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Gerhard Loos, der örtliche Landtagsabgeordnete Ralf Seekatz und Vertreter der Planungsbüros IUS und GUB in der Landtagsverwaltung in Mainz zusammen gekommen, um gemeinsam nach einer nachhaltigen und schnellen Lösung zur Wiederherstellung des Wiesensees als Bade- und Wassersportgewässer überein zu kommen.

„Wir alle haben ein Ziel: Wir wollen den Wiesensee als touristisches Juwel in unserer Heimat erhalten und dafür Sorge tragen, dass er als Naherholungsziel für Badegäste und Wassersportler attraktiv bleibt“, erklärte Hering. „Ich habe mich stark für die Zusage der Landesregierung, die Kosten für die Maßnahmen zur Sanierung des Sees mit 90 Prozent zu fördern eingesetzt und konnte 2011 meine Heimatregion informieren, dass das Land diese außerordentlich hohe Förderung zugesagt hat“, so Hering weiter. So bliebe die finanzielle Belastung für die Verbandsgemeinde Westerburg als Eigentümerin des Sees finanziell erträglich.

 

22.03.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gedenken an Karl Kardinal Lehmann

 

Zu Beginn der heutigen Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz hat Landtagspräsident Hendrik Hering im Namen der Abgeordneten an Karl-Kardinal Lehmann gedacht und an seinen Lebensweg und seine Lebensart erinnert:

 

 

22.03.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Rede zur Regierungserklärung im Bereich wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung zum Start der CDU/CSU-SPD Koalition skizziert die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabi Weber, in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag die Politik der SPD auf diesem Politikfeld:

Ich freue mich, dass wir nach der langen Phase der Regierungsbildung nun endlich in die weitere Gestaltung der Entwicklungszusammenarbeit einsteigen können. Vor uns liegen die gleichen großen Herausforderungen, mit denen wir die letzte Legislaturperiode beendet haben. Ich nenne davon einige.

Das Hauptthema ist die Umsetzung der Agenda 2030. Wir haben noch zwölf Jahre, um das alles umzusetzen. Dazu gehören die Bekämpfung von Armut, Hunger und Krankheiten, die Erreichung des 0,7-Prozent-ODAZiels, die Unterstützung der am wenigsten entwickelten und fragilen Staaten, Friedensstärkung – danke, Herr Minister, dass Sie das noch einmal unterstrichen haben –, gute Arbeit weltweit, fairer Handel, die Anpassung an den Klimawandel, die Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern auf Augenhöhe sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft in Entwicklungsländern und die Verhinderung weiterer Beschränkungen ihrer freien Entfaltung.

(Beifall bei der SPD)

 

21.03.2018 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Ein gutes Straßennetz ist für den ländlichen Raum lebensnotwendig - Wichtige Kreisstraßen müssen Kreisstraßen bleiben!

 

Straßen als Lebensadern des Kreises spielen in der Kreispolitik eine große Rolle. Die Erhaltung und der sachgerechte Ausbau von Straßen sind für die SPD-Fraktion für einen lebenswerten Westerwaldkreis von hoher Bedeutung.

Die Vorsitzende der SPD-Faktion im Westerwälder Kreistag, Gabriele Greis, fand daher in ihrer Rede auch deutliche Worte für die gegenwärtige Situation. Kreisweit sind in einigen Fällen bereits geplante Kreisstraßenausbauten gefährdet. Die vom Rechnungshof aktuell angestoßene Praxis würde bedeuten, dass eine Abstufung zur Gemeindestraße erfolgen würde, sofern die Gemeinde über mindestens eine weitere Verbindungsstraße an das überörtliche Straßennetz angeschlossen sei.

 

21.03.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber: Entwicklungspolitik muss globale Strukturpolitik bleiben

 

In der neuen großen Koalition muss die Entwicklungspolitik wieder zurück zu ihrer Kernaufgabe: mit langfristiger Strukturpolitik die Partnerländer wirkungsvoll unterstützen – so kann man auch nachhaltig Flucht verhindern. Die ausgeprägte Tendenz des CSU-Ministers Müller, sich und sein Haus in der Öffentlichkeit sichtbar zu platzieren gehört zum Geschäft, aber die Kernaufgaben des Ministeriums dürfen dabei nicht weiter finanziell beschnitten werden.

„Es kann nicht sein, dass aus innenpolitischen Gründen das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit kurzfristigem Aktionismus zum Fluchtverhinderungs- und Flüchtlingsrückkehrer-Ministerium wird.

Damit kann man vielleicht Bierzelte in Landtagswahlkämpfen beschallen, doch führt dies die entwicklungspolitische Aufgabe eines BMZ ad absurdum und degradiert das Ministerium zum verlängerten Arm des Innenministeriums von CSU-Minister Seehofer.

 

14.03.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Erster Praktikant in der neuen Wahlperiode: Felix Kösterke aus Görgeshausen

 

Der erste Praktikant, der nach turbulenten Wochen der Regierungsbildung im Berliner Büro arbeitet ist Felix Kösterke aus Görgeshausen. Wie gehabt, stellt er sich heute hier vor:

Mein Name ist Felix Kösterke, ich bin 22 Jahre alt und studiere an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz Politikwissenschaften und Publizistik und bin im Februar und März für insgesamt 6 Wochen Praktikant im Abgeordnetenbüro von Gabi Weber.

Nach dem Abitur an der Tilemannschule in Limburg habe ich meinen beschaulichen Heimatort Görgeshausen verlassen, um einen „weltwärts“-Freiwilligendienst in Cajamarca, Peru abzuleisten. Dort arbeitete ich in einer  kleinen NGO, die sich um die Betreuung von Kindern, die in extremer Armut aufwachsen kümmert. Ich arbeitete hauptsächlich in der tagtäglichen Betreuung der Kinder und half bei den administrativen Tätigkeiten innerhalb der Organisation mit. Während meines elfmonatigen Aufenthaltes in Peru lernte ich nicht nur die Welt aus einem etwas anderen Blickwinkel kennen, sondern konnte auch meine Spanisch deutlich verbessern.