SPD Westerburger Land

SPD Westerburger Land

Trauer um Helmut Schmidt

Helmut Schmidt hat die Politik Deutschlands im 20. Jahrhundert geprägt wie wenige andere. Sein wertvoller Rat wird uns schmerzlich fehlen. Die deutsche Sozialdemokratie trauert um einen der größten Staatsmänner unserer Zeit. Hier die Würdigung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: http://spdlink.de/wirtrauern

Einstimmung zum Wahlkampf in der Brauerei Hachenburg

Hendrik Hering hatte geladen und auch die SPD Westerburger-Land ist seiner Einladung gerne gefolgt. Zur Einstimmung in eine spannende Wahlkampfzeit gab es eine Brauereibesichtigung mit anschließendem gemütlichem Beisammensein der Wahlkreistruppe.

Frohe Weihnachten!

WIR WÜNSCHEN EUCH EIN FROHES FEST!

Weihnachten steht kurz vor der Tür, die besinnliche Jahreszeit beginnt und das Jahr 2014 neigt sich dem Ende entgegen. Diese Gelegenheit möchten wir nutzen, um Euch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit zu danken!

Der gesamte Vorstand wünscht allen Mitgliedern und Sympathisanten des Ortsvereins ein besinnliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2015!

Mit weihnachtlichem Gruß
SPD Westerburger-Land

SPD in Verbandsgemeinde und Stadt Westerburg planen eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung für die Verbandsgemeinde

SPD in Verbandsgemeinde und Stadt Westerburg
planen eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung für die Verbandsgemeinde

Seit Dezember 2011 beschäftigt sich die SPD-VG-Fraktion intensiv mit der Planung eines Konzeptes zur Ansiedlung eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in der Verbandsgemeinde Westerburg.

Während einer gemeinsamen Klausurtagung der SPD VG-Ratsfraktion und der Stadtfraktion wurde unter anderem über eine sinnvolle Nutzung des Ratssaalgebäudes und des Gebäudes Neustraße 39 diskutiert.

Von Verwaltungs- bzw. Ratsseite war vorher wegen möglicher Einsparmaßnahmen für die Zukunft ein Verkauf der Gebäude ins Auge gefasst worden.

Im Rahmen der Klausurtagung war man sich einig, dass man Gebäude bzw. Grundstücke in dieser bevorzugten Lage nicht einfach verkaufen darf. Ein einmaliger finanzieller Effekt mit einer nicht beeinflussbaren Nachnutzung kann in dieser privilegierten Lage nicht das Ziel sein.

Favorisiert wurde eine Folgenutzung im Rahmen eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in Einheit mit einer Tages- oder Stundenbetreuung und einem Treffpunkt für ältere Mitbürger.

Die zentrale Lage, die freistehenden Gebäude und das vorhandene Umfeld bieten sich dafür perfekt an.

CDU mit merkwürdigem Demokratieverständnis

SPD erhält keinen Beigeordneten

Bei der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg am 22.07.2014 wurden unter anderem die drei Beigeordneten für die nächsten 5 Jahre gewählt.

Bereits im Vorfeld der Sitzung war des öfteren zu hören, dass die SPD keinen Beigeordneten erhalten solle. Hintergrund laut CDU war, die SPD habe nach der Wahl 2009 eine Vereinbarung mit der CDU nicht eingehalten. ( Es hatten damals Gespräche stattgefunden, aber eine Vereinbarung hat es nicht gegeben.)

Für dieses angebliche „Fehlverhalten“ sollte die SPD nach nunmehr 5 Jahren und unabhängig von Wahlergebnissen quasi bestraft werden. Die notwendige Mehrheit war gesichert, denn es wurde im Vorfeld eine Vereinbarung mit WuB abgeschlossen.

Nach der Wahl von Gerd-Otto Dietz zum ersten Beigeordneten, wurde seitens der SPD Günther Raspel jeweils zur Wahl der nächsten Beigeordneten vorgeschlagen.

 

WebsoziInfo-News

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

22.03.2024 12:24 Eine starke Wirtschaft für alle – Mehr Arbeitskräfte für unser Land
Wir wollen in Deutschland alle Potenziale nutzen. Das geht vor allem mit guten Arbeitsbedingungen und einfachen Möglichkeiten zur Weiterbildung. Zusätzlich werben wir gezielt Fachkräfte aus dem Ausland an. Quelle: spd.de

22.03.2024 11:22 Eine starke Wirtschaft für alle – Wettbewerbsfähige Energiekosten
Energiepreise sind ein zentrales Kriterium für Investitionsentscheidungen. Wir setzen weiter massiv auf erneuerbare Energien und achten gleichzeitig darauf, dass der Ausbau der Netze Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Unternehmen nicht überlastet. Quelle: spd.de

22.03.2024 10:20 Eine starke Wirtschaft für alle – Deutschland einfacher und schneller machen
Unnötige Vorschriften kennen wir alle aus unserem Alltag. Mit einem Bündnis für Bürokratieabbau wollen wir daran arbeiten, überflüssige Regeln zu streichen. Damit der Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen leichter wird. Quelle: spd.de

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