SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

13.02.2018 in Ankündigungen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bürgersprechstunde in Wirges

 

Am Donnerstag, den 15. Februar 2018 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestags-abgeordneten Gabi Weber in Wirges statt.

In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 24 in Wirges für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Mitarbeiterin der Abgeordneten, Marion Schäfer, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 02 /80 888, Email: gabi.weber.ma02@bundestag.de oder Briefanschrift: Bahnhofstraße 24, 56244 Wirges

 

13.02.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering vor Ort in Girkenroth

 

Anlässlich der zeitnahen Fertigstellung des Dorfgemeinschaftshauses hat die Ortsgemeinde Girkenroth des Präsidenten des rheinland- pfälzischen Landtages Hendrik Hering eingeladen.

Am Montag, den 29.01.2018, um 16.00 Uhr trafen sich Herr Hering und Herr Harald Ulrich, Vorsitzender der Westerburger SPD, mit dem Gemeinderat, dem Bauausschuss, dem Architekten und den Vereinsvorsitzenden, um sich einen Eindruck von unserem Dorfgemeinschaftshaus zu machen.

Herr Hering staunte nicht schlecht, als er hörte wie gut sich das Vereinsleben in Girkenroth gestaltet und wieviel das Dorfgemeinschaftshaus unter der Woche genutzt wird. Das dieses von Jung und Alt als Zentrum des Ortes angesehen wird und durch den behindertengerechten Eingang und die neuen ebenerdigen Toiletten wahrscheinlich noch mehr genutzt wird.

 

09.02.2018 in Bundespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Stellungnahme zum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und zur aktuellen Lage

 

Auf Anfrage der Westerwälder Zeitung zur aktuellen Lage in der SPD habe ich als SPD-Kreisvorsitzender folgende Stellungnahme abgegeben:

- Wie bewerten Sie die Verhandlungserbnisse beim Koalitionsvertrag?
Einige für mich wichtige sozialdemokratische Forderungen konnten nicht umgesetzt werden. Dies war bei einem Ergebnis von 20,5% auch nicht anders zu erwarten. Erst wenn man in die Details einsteigt, erkennt man die vielen Vereinbarungen, die das Leben der Menschen Stück für Stück besser machen. So ist gelungen, die sachgrundlose Befristung einzuschränken und es wird erheblich mehr in eine gerechtere Bildungspolitik investiert. Mit der paritätischen Finanzierung des Krankenkassenebeitrags und der Kindergelderhöhung werden die Menschen mehr Netto vom Brutto haben und das ist gut.

 

08.02.2018 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Koalitionsvertrag: Entwicklungspolitik wird sozialdemokratisch

 

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin:

Wir haben im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass die Agenda 2030 Maßstab für das künftige Regierungshandeln sein wird. Wir haben durchgesetzt, dass privates Kapital die internationalen anerkannten Standards einhalten muss, dass Handel wesentlich fairer gestaltet werden wird und mehr Geld für die am wenigsten entwickelten Länder zur Verfügung steht.

„Wir haben im Koalitionsvertrag das Sondierungspapier umfassend mit Aufgaben und Details aufgewertet. Die auch für Deutschland gültige UN-Agenda 2030 mit ihren 17 Nachhaltigkeitszielen haben wir als Orientierungspunkt für die deutsche Politik festgeschrieben.

Um gute Arbeit auch in den Partnerländern zu garantieren, haben wir festgehalten, dass beim Einsatz von staatlich gefördertem privatem Kapital die international anerkannten Sozial-, Menschenrechts- und Umweltstandards überprüfbar eingehalten werden müssen.

 

30.01.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber zur entwicklungspolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt

 

Die SPD-Bundestagsfraktion wählte in ihrer heutigen Sitzung die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus dem Wahlkreis Montabaur zur neuen entwicklungspolitischen Sprecherin.

„Ich danke der Fraktion für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Mir ist es wichtig, die Themen der Entwicklungszusammenarbeit prominent und ihrer Bedeutung angemessen zu platzieren und die Verknüpfungen mit anderen Politikfeldern zu verstärken.“

Gabi Weber, die bereits seit 2014 im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung arbeitet und in der abgelaufenen Legislaturperiode diesem auch als Stellvertreterin vorsaß, verantwortet das Themenfeld Entwicklungspolitik auch in den aktuellen Koalitionsverhandlungen.

„Wir dürfen Entwicklungspolitik nicht nur als Mittel zur Fluchtursachen-minderung begreifen. Es geht um grundsätzliche Verbesserungen der Lebenssituation von Millionen Menschen, um Hunger, Armut, soziale Ungleichheit und Umweltzerstörung langfristig zu bekämpfen. Die für uns als SPD maßgebliche Richtschnur sind dabei die 17 UN-Nachhaltigkeitsziele, an denen wir unsere Politik global, aber eben auch in Deutschland ausrichten müssen.“

 

26.01.2018 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Worte mit Bedacht wählen

 

Hendrik Hering ruft zu respektvollen Debatten auf und verurteilt Gewalt

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Zusammenhang mit den Debatten um das Tötungsdelikt an einer 15-jährigen Schülerin aus Kandel mutmaßlich durch einen afghanischen Flüchtling zu einer Versachlichung der politischen Debatte und zu einem respektvollen Umgang aufgerufen.

Vor Einstieg in die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zum Thema „Tötungsdelikt in Kandel: Hintergründe und politische Konsequenzen“ erklärte Hendrik Hering:

„Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich einige Worte an Sie richten.

 

22.01.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bundesparteitag 2018: Rede Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles

 

Fulminante Rede unserer Fraktionsvorsitzenden gestern beim Bundesparteitag in Bonn. Die SPD lebt und kämpft. Diese Rede sollte man sich nicht entgehen lassen:

 

18.01.2018 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber: Super Stimmung beim „Weber-Winter-Grillen“

 

Sondierungsergebnis bestimmte die inhaltliche Debatte unter den Gästen

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Wahlkreis waren der Einladung der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber zum „Weber-Winter-Grillen“ in die Grillhütte Rotenhaiin gefolgt. MdB Gabi Weber: „Die große Zustimmung hat meine Erwartungen übertroffen. Nachdem wir in den letzten Jahren in Ransbach-Baumbach und Singhofen bereits sehr schöne Grillnachmittage hatten, haben wir dieses Jahr noch zulegen können.“

Es fanden in ungezwungener Atmosphäre viele Gespräche über die unterschiedlichsten Themen statt. Dabei war wenig verwunderlich, dass die letzte Wahl und die immer noch laufende Regierungsbildung Hauptthemen waren. Die Meinungen gingen auch in Rotenhain, wie derzeit in der ganzen Partei von Zustimmung über Skepsis bis hin zur Ablehnung des Sondierungsergebnisses auseinander. 

 

17.01.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hering/Machalet: Mehr als 3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm für Schulen im Westerwaldkreis

 

Löwenanteil geht nach Selters und Marienstatt

Für Neubau, Umbau, Erweiterung oder Brandschutzmaßnahmen an insgesamt 14 Schulgebäuden im Westerwaldkreis können die Schulträger mit einem Landeszuschuss von 3.050.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute den Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet mitgeteilt.

Mit 905.000 Euro wird alleine die Erweiterung und der Umbau der Integrierten Gesamtschule in Selters gefördert. Das Private Gymnasium in Marienstatt profitiert von zusammen 495.000 Euro für mehrere Baumaßnahmen. Aber auch mehrere Grundschulen erhalten Gelder aus dem Landestopf. So wird z.B. der Neubau der Waldschule Montabaur mit 80.000 Euro gefördert.

 

15.01.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Stellungnahme zum Ergebnis der Sondierungssgespräche

 

Ich bin nach wie vor kein Befürworter einer Großen Koalition. Die Argumente, die nach dem Wahlabend dagegen gesprochen haben, bestehen für mich weiterhin. Nachdem Merkel damit gescheitert ist, eine Regierung mit FDP und Grünen zu bilden, hat sich die SPD vom Bundespräsidenten in die Pflicht nehmen lassen, eine Regierungsbeteiligung zu sondieren.

Das Sondierungsergebnis verstehe ich als Richtschnur, aus der ein konkreter Koalitionsvertrag zu erarbeiten ist. Wäre dieses Papier das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, könnte ich ihm meine Zustimmung nicht geben und würde als Mitglied in der abschließenden Befragung mit „nein“ stimmen.

Allerdings möchte ich diese Entscheidung nicht auf Grundlage des Sondierungspapiers fällen, sondern auf Grundlage des tatsächlichen Koalitionsvertrages. Wir haben vereinbart, dass die Mitglieder dazu das letzte Wort haben. Diesem Votum möchte ich nicht vorgreifen. Ich sehe gerade die Diskussionfreudigkeit, die Meinungsvielfalt und die Beteiligung der Basis als die großen Stärken unserer Partei. Mehr davon würde sicher auch CDU und CSU gut bekommen. Der Union sage ich: „Wenn man die GroKo will, sollte man der Versuchung widerstehen, der SPD zu sagen, was sie zu tun bzw. zu lassen hat.“