SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

30.07.2018 in Ankündigungen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bürgersprechstunde Gabi Weber in Hachenburg

 

Am Donnerstag, den 9. August 2018 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber in Hachenburg statt.

In der Zeit von 14:00-16:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Graf-Heinrich-Straße 12 in Hachenburg für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet der Mitarbeiter der Abgeordneten, Thomas Mockenhaupt, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 62/30 759 34, Email: gabi.weber.ma01@bundestag.de oder Briefanschrift: Graf-Heinrich-Straße 12, 57627 Hachenburg.

 

25.07.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Hohe Landesförderung für Abriss des Kaufhauses Schwinn in Westerburg

 

Nachdem alle Vorarbeiten anscheinend geklärt sind, kann das Schwinn-Gebäude endlich abgerissen und ein Schandfleck im Herzen der Stadt Westerburg beseitigt werden.

„Für dieses Vorhaben, bei dem Westerburg mit zuwendungsfähige Kosten von knapp 195.000 Euro rechnet, bekommt die Kommune rund 146.000 Euro, also 75% Förderung vom Land“, kann Hendrik Hering aktuell aus einem Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz berichten. „Es ist erfreulich, dass dieses Projekt anscheinend jetzt zu einem Ende kommt. Das Umfeld dieses Geländes macht zurzeit keinen guten Eindruck“, so Hering weiter.

„Ich wünsche mir, dass das Projekt jetzt in engem Dialog mit den Nachbarn realisiert wird, damit im Stadtzentrum ein gedeihliches Miteinander entstehen kann. Für das Stadtbild ist die Neugestaltung des Geländes auf jeden Fall ein Gewinn und hoffentlich der Impuls, den Innenstadt dringend nötig hat“, so der hiesige Landtagsabgeordnete abschließend.

 

13.07.2018 in Ankündigungen von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Ferienzeit ist Urlaubszeit

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

nachdem ich in den ersten Ferienwochen intensiv im Wahlkreis unterwegs war, ist es Zeit für meinen Urlaub. Mein Abgeordnetenbüro in Hachenburg ist über die Sommerferien durchgehend ansprechbar. Ab dem 9. August 2018 stehe ich Ihnen wieder gern zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen einen erholsamen Sommer.

Ihr
Hendrik Hering

 

13.07.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Die Dorferneuerung in Pottum ist mit Umgestaltung rund ums Gemeindezentrum auf einem guten Weg

 

Bei seinem Termin vor Ort in Pottum erläuterten Ortsbürgermeister Klaus Weil und der Projektleiter und 1. Beigeordnete Edelbert Schilling dem heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering die Pläne zur Umgestaltung des Gemeindezentrums und der Kirche.

Mit einer 65%igen Förderung durch das Land und dem Beitrag der Kirch in Höhe von 800.000 Euro kann die Gemeinde das Gelände modern und innovativ sanieren.

„Die Ausschreibungen laufen und wir rechnen mit dem Baubeginn noch in diesem Jahr“, sagte Schilling. „Für die Gestaltung um das neue Gebäude herum stellen wir und einen Begegnungsplatz mit Verbindungsweg zum Wiesensee vor. Wir wollen mit dieser Maßnahme einen Antrag auf Leaderförderung stellen“, ergänzte Ortsbürgermeister Weil die weiteren Pläne.

 

12.07.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Countdown bei Gastfamiliensuche für US-amerikanische Jugendliche

 

Gabi Weber unterstützt interkulturelle Begegnungen in ihrem Wahlkreis

Bereits zum 35. Mal ermöglicht es das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP), ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, 720 Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Deutschland und den USA, zehn Monate im jeweils anderen Land zu verbringen. Für zehn Stipendiatinnen und Stipendiaten aus den USA sucht Gabi Weber zusammen mit Experiment e.V. noch nach Gastfamilien.

Weber möchte den interkulturellen Austausch in ihrem Wahlkreis fördern. „Diese Form des interkulturellen Austausches ist für Teilnehmende und Gastfamilien gleichermaßen bereichernd. Beide Seiten lernen und beide Seiten profitieren“, so Bundestagsabgeordnete Weber. Gesucht werden weltoffene Familien, die ab dem 1. September 2018 einen US-amerikanischen Stipendiaten im Alter zwischen 16 und 18 Jahren bei sich aufnehmen.

 

12.07.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Knapp 70.000 Euro Landeszuschuss für Sanierung auf dem Jugendcampingplatz in Heuzert

 

Die Ortsgemeinde Heuzert ist Eigentümerin des beliebten Campingplatzes am Wilhelmsteg. Viele Jugendgruppen nutzen den idyllisch gelegenen Platz in den Sommermonaten für ihre Freizeiten. Die dazugehörigen Waschräume, Toiletten und Duschen waren allerdings dringend sanierungsbedürftig.

Daher hat die Ortsgemeinde das Untergeschoss des Gebäudes, in dem sich auch ein beliebtes Café mit Biergarten befindet, und das in unmittelbarer Nachbarschaft zum Westerwaldsteig liegt, saniert und beim Land einen Zuschussantrag aus dem Dorferneuerungsprogramm gestellt.

„Innenminister Roger Lewentz hat mich kurz vor den Sommerferien noch informiert, dass Heuzert für dieses Vorhaben mit einer 65%igen Förderung aus dem Dorferneuerungsprogramm 2018 rechnen kann und somit vom Land 69.800 Euro Zuschuss zu dieser Sanierungsmaßnahme erhält“, konnte Hendrik Hering dem 1. Beigeordneten Manfred Schneider berichten.

 

11.07.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Deutscher Kita-Preis 2019: Noch bis zum 31. August als „Kita des Jahres“ oder als „Bündnis des Jahres“ bewerben!

 

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung und weitere Partner zeichnen auch 2019 besondere Qualität in der frühen Bildung, Betreuung und Erziehung aus / Insgesamt 130.000 Euro Preisgelder

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung vergeben die Auszeichnung in Partnerschaft mit der Heinz und Heide Dürr Stiftung, der Karg-Stiftung, dem Eltern-Magazin und dem Didacta-Verband. Die Preisträger werden im Mai 2019 in Berlin gekürt. In jeder der beiden Kategorien „Kita des Jahres“ und „Lokales Bündnis für frühe Bildung des Jahres“ stehen dann 65.000 Euro Preisgelder zur Verfügung. Es werden jeweils ein erster Platz und vier zweite Plätze vergeben. Die beiden Erstplatzierten dürfen je 25.000 Euro mit nach Hause nehmen.

 

05.07.2018 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Rede zum Etat 2018 des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Im Rahmen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2018 hat Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, zum Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gesprochen:

Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Werte Kollegen und Kolleginnen!

Es ist natürlich immer schwierig, wenn man auf ein so populistisches Argument eingehen soll wie „Kürzt doch die Entwicklungshilfe, um andere willfährig zu dem zu bringen, was wir wollen“. Dabei vergisst man nur sehr leicht, wie kontraproduktiv es ist, wenn man genau da Geld kürzt, wo es unbedingt notwendig ist, um Menschen die Unterstützung zu geben, die sie brauchen, um ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Das sollten Sie sich vielleicht einmal merken.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

Es ist schon sehr viel zu dem absoluten Rekordhaushalt gesagt worden, den das BMZ im Jahr 2018 haben wird. In der Finanzplanung des ehemaligen Finanzministers betrug die Summe nicht 9,49 Milliarden Euro – das sollte man sich noch einmal vor Augen führen –, sondern 8,7 Milliarden Euro.

 

05.07.2018 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Am Ende seines Praktikums stellt sich Tomáš Pavlík vor und zieht Bilanz

 

Im Rahmen des Internationalen Parlamentsstipendiums war Tomáš Pavlík aus der Slowakei seit April als Praktikant in meinem Büro. Der Beginn der Sommerpause kommende Woche ist auch das Ende seiner Mitarbeit in Berlin. An dieser Stelle stellt er sich vor und zieht Bilanz: 

Mein Name ist Tomáš Pavlík, ich bin 26 Jahre alt und komme aus der Slowakei. Als Absolvent des Instituts für Politikwissenschaften der Philosophischen Fakultät der Comenius-Universität in Bratislava – freut es mich, dass ich die Möglichkeit bekam im Büro von Gabi Weber für 3 Monate ein Praktikum zu absolvieren.

Während des Studiums hatte ich ein starkes Interesse für die internationale Politik und die Sicherheitspolitik in der Welt sowie die Rolle Deutschlands bei der Bewältigung der neuen politischen Herausforderungen innerhalb der EU. Dies sind die wichtigsten Beweggründe am IPS teilzunehmen. Ich bin der Ansicht, dass Deutschland in diesen Konflikten eine äußerst positive und konstruktive diplomatische Rolle spielt und spielen wird.

Ich interessiere mich sowohl für die deutsche Außenpolitik, als auch für die deutsche Innenpolitik, vor allem für die Arbeit der Bundesregierung und des Bundestags. Das Internationale Parlaments-Stipendium war eine einmalige Gelegenheit für mich, als Praktikant von Gabi tätig zu sein und die Arbeit von Ihr und ihrem Team aus der Nähe zu betrachten.

 

04.07.2018 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Die SPD hat sich in im 5-Punkte-Papier dagegen ausgesprochen, geschlossene Zentren -egal wie man sie nennt- einzurichten

 

Stellungnahme zum CDU/CSU Streit in der Asylpolitik

Die "Westerwälder Zeitung" hat mich um eine Stellungnahme zum CDU/CSU Asylstreit gebeten und mir folgende Fragen gestellt: CDU und CSU haben sich im Asylstreit auf sogenannte Transitzentren für Flüchtlinge geeinigt, die schon in anderen EU-Ländern einen Asylantrag gestellt haben und nach Deutschland kommen. Jetzt soll die SPD sich positionieren, die aber geschlossene Transitzentren schon einmal abgelehnt hat. Was empfehlen Sie der Partei- und Fraktionsführung? Erwarten Sie einen Kompromiss mit der Union? Oder soll die SPD standhaft bleiben und notfalls auch die Koalition aufkündigen? . Ich möchte Ihnen meinen vollständigen Text nicht vorenthalten:

Wir wollen effiziente rechtsstaatliche Asylverfahren in Deutschland. Mit dem von Seehofer begonnene Theater zwischen CDU und CSU ist der durchsichtige Versuch unternommen worden, von den Versäumnissen der vergangenen Jahre, dieses gemeinsame Ziel zu erreichen, abzulenken. Die SPD hat sich in ihrem 5-Punkte-Papier ausdrücklich dagegen ausgesprochen, geschlossene Zentren -egal wie man sie nennt- einzurichten.