29.06.2015 in Europa von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Aus der "Westerwälder Zeitung": Gymnasiasten gehen Europas Problemen auf den Grund

 

Sehr engagierte Debatte mit prominenten Politikern in Marienstatt

Von Matthias Budde

Währung oder Werte, was bildet die Grundlage eines geeinten Europas? Über diese Frage dachten Schüler der Jahrgangsstufe 12 des Privaten Gymnasiums Marienstatt zusammen mit Politikern nach. Der Europaparlamentarier Werner Langen vertrat die EU-Ebene, Gabi Weber den Bundestag, und aus dem Landtag nahmen Ralf Seekatz, Hendrik Hering und Dieter Klöckner auf dem Podium Platz. Es moderierte Dietmar Woesler vom Forum internationale Partnerschaft, das die Veranstaltung ausrichtete, Oliver Hoffmann vom Europe-Direct-Infocenter Koblenz steuerte Informationsmaterial bei. Die Marienstatter Schülerschaft wurde vertreten durch Klara Pinieck und Leonard Berger, die im Sozialkunde-Leistungskurs die Fragen ihrer Mitschüler gebündelt hatten und den Politikern vorlegten.

14.01.2015 in Europa von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Neues zu TTIP: Klare Absage an undemokratische Schiedsstellen

 

 

Über eine öffentliche Konsultation zum transatlantischen Handelsabkommens (TTIP) im EU-Parlament berichtet Gabi Weber: "Aus dem Europaparlament erreicht mich heute eine Information meines Abgeordnetenkollegen Bernd Lange (SPD) aus Niedersachsen, die ich gerne weitergebe:"

Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu Investorenschutzklauseln im transatlantischen Handelsabkommen TTIP bestätigen grundlegende Kritik.

Die EU-Kommission stellt am Dienstag die Ergebnisse ihrer europaweiten Konsultation der Öffentlichkeit zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten (Investor-State-Dispute-Settlement – ISDS) im Rahmen des transatlantischen Handelsabkommens TTIP vor. Die Konsultation behandelte die Frage wie Investitionsschutz und Investor-Staat-Streitbeilegung in die TTIP-Verhandlungen einbezogen werden sollen.

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses und TTIP-Berichterstatter im Europäischen Parlament: „Das Ergebnis der Konsultation ist eindeutig: Eine überwältigende Mehrheit hat sich gegen undemokratische Geheimgerichte ausgesprochen. Diesen Ausdruck weitverbreiteter Skepsis und Ablehnung darf und kann die EU-Kommission nicht einfach unter den Teppich kehren."

13.10.2014 in Europa von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Europäische Sozialdemokraten für Nachverhandlungen beim Handelsabkommen mit Kanada, CETA

 

Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Montabaur informiert in der Debatte um das EU-Handelsabkommen mit Kanada, CETA, über eine aktuelle Mitteilung der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Der SPD-Abgeordnete Bernd Lange hat dazu folgende Meldung veröffentlicht:

CETA: Wir werden Nachverhandlungen einfordern

Wachsende Kritik an Investitionsschutzkapitel im EU-Kanada Abkommen 

Erheblichen Nachbesserungsbedarf beim Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) sieht der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament und SPD-Europaabgeordnete, Bernd Lange.

Zwar wollen die EU-Kommission und die kanadische Regierung die Verhandlungen zum CETA-Text bei ihrem Gipfeltreffen an diesem Freitag in Ottawa offiziell für abgeschlossen erklären, doch dabei wird es voraussichtlich nicht bleiben. Denn der im CETA-Text vorgesehene Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) steht zunehmend in der Kritik.

WebsoziInfo-News

21.09.2021 20:08 AUFRUF UND AKTIONSTAG – GEWERKSCHAFTEN UND BETRIEBSRÄTE FÜR SCHOLZ
Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD. Es geht um gute Löhne, um die Aufwertung sozialer Arbeit, um sichere, stabile Renten – und vieles mehr. Betriebsräte und Gewerkschaften machen mobil

14.09.2021 18:45 ÖKONOM FRATZSCHER – MINDESTLOHN VON 12 EURO NOTWENDIG UND RICHTIG
Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hält eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro für notwendig und richtig. Fratzscher sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin, ein solcher Schritt würde wahrscheinlich in

14.09.2021 17:46 JETZT SCHON WÄHLEN! PER BRIEFWAHL.
WÄHLE SPD – PER BRIEFWAHL! Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf. Beantrage jetzt schon die Briefwahl! Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen

12.09.2021 20:47 41% ZUSTIMMUNG! SCHOLZ ÜBERZEUGT IM KANZLER-TRIELL.
Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. Vier Gründe, warum er der beste Kanzler für Deutschland ist: Weil er sich für Respekt in der Gesellschaft einsetzt. Olaf Scholz steht für eine stabile, sichere Rente und für einen Mindestlohn von 12 Euro. Weil er

10.09.2021 06:43 Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD
Kanzler für Deutschland: Wer Scholz will, wählt SPD SPD präsentiert die finale Großflächenplakatwelle für den Bundestagswahlkampf in Düsseldorf. „Kanzler für Deutschland“– das steht auf den neuen Großflächenplakaten der SPD, die ab nächster Woche im ganzen Land hängen werden. Anknüpfend an die bisherigen Wahlkampf-Motive, ist auch das neue, finale Plakat im SPD-Rot gehalten und trägt ein

Ein Service von info.websozis.de