SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

02.12.2016 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Westerwaldkreis profitiert vom Landesstraßenbauprogramm

 

Der Westerwaldkreis wird vom Landesstraßenbau 2017/2018 profitieren. Wie der Abgeordnete Hendrik Hering (SPD) mitteilt, sollen 19 Projekte aus dem Westerwaldkreis gefördert werden. Insgesamt ist dafür eine Summe in Höhe von knapp 7,7 Millionen Euro vorgesehen. Es haben folgende Projekte Eingang in das geplante Bauprogramm gefunden: „Beendet werden die Projekte Ortsdurchfahrt Hachenburg Altstadt, L294 Hergenroth-Westerburg und L295 von der K95 bis Stockhausen-Illfurth. In 2017 stehen dann die L 293 Langenbacher Straße in Bad Marienberg, die Ortsdurchfahrt Hergenroth, die L295 Niederroßbach bis Emmerichenhain und die L302 Berzhahn-Gemünden neu auf dem Plan“, so MdL Hering.

„Außerdem werden in Ransbach-Baumbach die L307 Ortsdurchfahrt und die L313 Eschelbacher Straße in Montabaur begonnen“, ergänzt MdL Dr. Machalet.

 

02.12.2016 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

 

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Bei der SPD Bundestagsabgeordneten Gabi Weber kamen von unterschiedlichen Stellen der Wunsch nach Nachbesserung an. Sie führte intensive Gespräche mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Werkstatt für behinderte Menschen in Montabaur und nahm deren Bedenken und Sorgen mit nach Berlin in weiterführende Gespräche.

Zu dem Gesetz erklärt Weber: „In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Bis 2023 bleiben die jetzigen Zugangsregelungen in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst.“

 

28.11.2016 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

B255 Niederahr-Oberahr-Ettinghausen ist eröffnet

 

Anlässlich der Eröffnung der Ortsumgehungen an der B255 erklärt MdL Hendrik Hering, der in seinem Amt als Landtagspräsident zur Zeit in der Partnerregion Oppeln (Polen) weilt:
 
"Heute ist ein guter Tag für den Westerwald und ein noch besserer Tag für die Menschen in Niederahr, Oberahr und in Ettinghausen. 
 
Als ich in meiner Funktion als Verkehrsminister am 17. August 2007, also vor rund 9 1/2 Jahren gemeinsam mit Vertretern des Bundes und der Kommunen den Spatenstich für die neue Umgehung begehen konnte, lag vor den bauausführenden Unternehmen und dem LBM eine Mammutaufgabe. Auf 5,2 Kilometern mussten 17 Brückenbauwerke eingeplant werden.
 
Die neue B 255 entlastet mit Niederahr, Oberahr, Ettinghausen und Hahn am See gleich vier Westerwaldgemeinden vom Durchgangsverkehr. Wir wollen nicht vergessen, dass der Umbau des Knotens Hahn, der als erstes Teilstück der Maßnahme fertig wurde, dort schon seit einigen Jahren für Verkehrsentlastung sorgt.
 

28.11.2016 in Ankündigungen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bürgersprechstunde Montag 5. Dezember 2016

 

Am Montag, den 5. Dezember 2016 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber statt.

In der Zeit von 14:00-16:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Graf-Heinrich-Straße 12 in Hachenburg für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden und um den Bedarf abzuschätzen, bittet der Mitarbeiter der Abgeordneten, Thomas Mockenhaupt, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 62/30 759 34, Email: gabi.weber.ma01@bundestag.de oder Briefanschrift: Graf-Heinrich-Straße 12, 57627 Hachenburg.

 

25.11.2016 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Westerwaldkreis erhält noch 2016 rund 4,75 Millionen Integrationsmittel

 

Der Westerwaldkreis erhält noch in diesem Jahr rund 4,75 Millionen Euro zur Integration von Flüchtlingen. Wie der SPD-Abgeordnete Hendrik Hering mitteilt, stammt das Geld aus den Bundesmitteln für Integration und Flüchtlinge. „Die Mittel sind für die Unterbringung der Flüchtlinge und die zunehmend wichtige Aufgabe der Integration der Menschen in das Bildungssystem und in den Arbeitsmarkt.“ Hering betont: „Uns ist wichtig, dass die Summe noch in diesem Jahr an die Kommunen ausgezahlt wird. Daher wollen wir das dafür notwendige Gesetz noch 2016 im Landtag verabschieden.“

Die hohe Zahl Asylsuchender, die in den Kommunen leben, sind eine große Herausforderung für die Kommunen und die gesamte Bevölkerung, so der direkt gewählte Abgeordnete aus Hachenburg. Bei der Bewältigung dieser Aufgabe bräuchten die Kommunen die Unterstützung des Bundes und des Landes.

 

25.11.2016 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

200 Millionen Entlastung für die Kommunen in Rheinland-Pfalz

 

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Für die Kommunen in Rheinland-Pfalz bedeutet das nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds eine jährliche Entlastung von etwa 200 Millionen Euro.

Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich. Die SPD-Fraktion hat sich in den Verhandlungen dafür eingesetzt, einen Verteilungsschlüssel zu finden, der gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies scheiterte aber an der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

„Die Länder haben durchgesetzt, dass eine Milliarde Euro von den insgesamt 5 Mrd. über die Länderhaushalte fließt. Nun sind sie in der Pflicht, diese Milliarde ungeschmälert an die Kommunen weiterzugeben.

 

23.11.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Rede zum Haushalt 2017 des Ministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Die zweite Rede am heutigen Tag hielt Gabi Weber zum Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Hier Auszug aus dem Bunedstagsprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Meine Vorrednerinnen und Vorredner sind bereits darauf eingegangen, dass wir zum zweiten Mal in Folge einen Rekordhaushalt für das BMZ auf den Weg bringen.

Kleiner Rückblick: Damit ist die Niebel-Delle, mit der wir 2014 angefangen haben, Vergangenheit, und wir haben die Möglichkeit, diesen Haushalt so weiterzuentwickeln, dass wir das 0,7-Prozent-Ziel erreichen, und zwar am besten, indem die Kosten für die Flüchtlinge im Inland und der Haushalt ohne die Kosten für diese Flüchtlinge getrennt ausgewiesen werden, damit wir einen vernünftigen Überblick haben.

 

23.11.2016 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Weihnachtsbaum des Landtags kommt in diesem Jahr aus Hachenburg

 

Traditionell überbringt eine Kommune oder ein Landkreis des Landes zu Beginn der Adventszeit dem Landtag zwei Weihnachtsbäume, einen für das Abgeordnetengebäude und einen für das Verwaltungsgebäude im Isenburg-Karree.

Mit großer Freude des westerwälder Abgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering wurden die Bäume in diesem Jahr aus seiner Heimatstadt Hachenburg geliefert. Da Hachenburger jede Gelegenheit nutzen ein Fest zu feiern, reiste die Stadt mit einer großen Abordnung nach Mainz, um ihrem ehemaligen Stadtbürgermeister Hering, den Abgeordneten des Landtags und seinen Mitarbeitern eine Freude zu machen. Zusammen mit dem heutigen Stadtbürgermeister Charly Röttig präsentierte Förster Dieter Volkening die rund 3,5 Meter hohen Fichten.

Geschmückt wurde der Baum von der 3. Klassenstufe der Schülerinnen und Schülern der Grundschule des Ortsteils Altstadt, die ihre Laubsägearbeiten für die Bäume extra angefertigt haben. Sie haben allerlei zu Weihnachten passende Motive gebastelt und bemalt und waren mit ihren Westerwälder Liedern beim Aufstellen und Schmücken in Mainz dabei.

Westerwälder Spezialitäten wie das gute Bier aus der Hachenburger Brauerei und die mit vielen Preisen ausgezeichneten edlen Brände der Birkenhof-Brennerei rundeten die Veranstaltung kulinarisch ab. Der Chor der Hachenburger Kirmesjungs, die weit über die Stadt bekannten HaKiJus sorgten für den musikalischen Rahmen des Nachmittags im Mainzer Landtag.

 

23.11.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Rede zum Verteidigungshaushalt 2017

 

Im Rahmen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2017 hat Gabi Weber zum Haushalt des Bundesministeriums der Verteidigung gesprochen Hier der Auszug aus dem Plenarprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen!

Ich freue mich für die zivilen und militärischen Beschäftigten der Bundeswehr, dass der Einzelplan 14 noch einmal 400 Millionen Euro mehr umfasst, als zunächst geplant. Die Planung für die kommenden Jahre sieht zudem jährlich etwa 2 Milliarden Euro mehr vor; darauf ist vorhin schon hingewiesen worden. Allerdings geht es dabei nicht darum, wer im Kabinett den größten Haushalt hat, sondern es geht darum, was mit dem Geld der Steuerzahler passiert. Diese möchten eine effektive Bundeswehr, keinen Papiertiger, der zwar Geld verschlingt, aber nichts zur Sicherheit der Bürger und Bürgerinnen beiträgt.

 

23.11.2016 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Ich unterstütze das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen"

 

Mit meiner Botschaft unterstütze ich die Mitmachaktion des Hilfetelefons "Gewalt gegen Frauen"

Das Hilfetelefon "Gewalt gegen Frauen" ist ein bundesweites Beratungsangebot für Frauen, die Gewalt erlebt haben oder noch erleben. Unter der Nummer 08000 116 016 und via Online-Beratung unterstützt es Betroffene aller Nationalitäten, mit und ohne Behinderung – 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr. Auch Angehörige, Freundinnen und Freude sowie Fachkräfte berät das Team anonym und kostenfrei.

 

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Regierungsprogramm 2006-2011 Rheinland-Pfalz

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Gute Arbeit

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Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen

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