SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

26.07.2017 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber: Mitmachen beim Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“

 

Zum 17. Mal schreibt das BfDT den bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Einsendeschluss ist der 24. September 2017.

Das Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) schreibt seit 2001 jährlich den bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ aus. Den Gewinner/-innen winken Geldpreise in Höhe von 1.000 bis 5.000 Euro und eine verstärkte Präsenz in der Öffentlichkeit. Damit unterstützt das von der Bundesregierung gegründete BfDT zivilgesellschaftliche Aktivitäten im Bereich der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung. Demokratie bedeutet, sich in die Angelegenheiten vor Ort einzumischen und beginnt z.B. in der Familie, in der Schule oder in der Freizeit. Wir wollen Einzelpersonen und Gruppen, die das Grundgesetz im Alltag auf kreative Weise mit Leben füllen, für ihr Engagement würdigen.

Mehr unter: http://www.buendnis-toleranz.de/

 

07.07.2017 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Till Janotte berichtet aus Tansania: Geschichte Tansanias

 

Till Janotte aus Wirges macht derzeit Freiwilligendienst über das Kolpingwerk in Tansania. Gabi Weber unterstützt ihn dabei, dafür lässt uns Till regelmäßig an seinen Erlebnissen in einer völlig anderen Welt teilhaben. Hier sein vierter Bericht:

Um die gegenwärtige Lage Tansanias erklären und nachvollziehen zu können sollte man, wie bei anderen Ländern auch, auf die Geschichte des Landes schauen. Tansania als Staat existiert erst seit dem 26.04.1964, als sich die Länder Tanganjika, das heute noch als Tansania Festland bezeichnet wird, und die Inseln Sansibar und Pemba vereinigten. Dieser Vereinigung standen Jahrhunderte des Handels, des kulturellen Austausches und schließlich der Kolonialisierung durch Europäer und Araber vor.

Ab dem achten Jahrhundert nach Christus kamen die ersten islamischen Händler an die afrikanische Ostküste, wo sie Handelsstädte gründeten und sich ihre Kultur mit der der Einheimischen zur Suaheli Kultur entwickelte. Noch heute wird die aus dieser Vermischung entstandene Sprache, Kisuaheli in ganz Tansania gesprochen. Zu dieser Zeit bestand die Fläche des heutigen Tansanias aus den Territorien vieler verschiedener Ethnien, am bekanntesten sind wohl heute noch die der Massai.

 

27.06.2017 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bewaffnete Kampfdrohnen - So nicht, Frau Ministerin

 

Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Gabi Weber, zuständige Berichterstatterin nehmen zur Vorlage der Verteidigungsministerin zur Beschaffung von Kampfdrohnen Stellung:

Kommt die Aufklärungsdrohne für die Bundeswehr nicht, trägt allein die Union die Verantwortung

„Schon vor der öffentlichen Anhörung 2014 zum Thema Drohnen standfest, dass die SPD die Beschaffung von Kampfdrohnen ablehnt. Das war und ist überall nachzulesen, im Wahlprogramm der SPD sowie im noch geltenden Koalitionsvertrag. An dieser Haltung hat sich auch 2017 nichts geändert.

Ein Ergebnis der Anhörung war, dass die Bundeswehr laut Bundesministerium der Verteidigung einen Nachfolger für die bisherige Aufklärungsdrohne Heron 1 benötige, die ein Auslaufmodell sei. Inzwischen zeigt sich, dass dies eine Fehlinformation war.

 

21.06.2017 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Gedenkansprache von Landtagspräsident Hendrik Hering zum Tod Helmut Kohls

 

Wir gedenken dem ehemaligen Bundeskanzler und Ministerpräsidenten Dr. Helmut Kohl. 

Viele von uns haben ihn persönlich kennengelernt. In der heutigen Parlamentarischen Gedenkstunde wird auch diese persönliche Verbundenheit ihren Ausdruck finden. Vor allem aber soll das politische Wirken Helmut Kohls gewürdigt und auf seine Bedeutung für die Gegenwart befragt werden.  

Geprägt war Helmut Kohl durch seine Erfahrungen als Jugendlicher während des Zweiten Weltkriegs und in der Nachkriegszeit. Als Helfer in einem Feuerlöschzug muss er als Vierzehnjähriger in Ludwigshafen Schreckliches gesehen haben. Sein älterer Bruder ist 1944 gefallen, er selbst entging nur knapp dem Einsatz als Flakhelfer. Die Aussöhnung mit Frankreich, aber auch die Freundschaft zu Luxemburg und Belgien waren daher leitend für das politische Leben Helmut Kohls. 

 

 

16.06.2017 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Filmtipp zum Wochenende: "A Journey of a Thousand Miles: Peacekeepers"

 

Frauen machen Frieden! Die UN-Sicherheitsratsresolution 1325 war ein wichtiger Schritt: Mit der Forderung nach einer stärkeren Einbindung von Frauen in die Planung und Ausgestaltung von Friedensmissionen sowie in Friedensverhandlungen wurde die Rolle von Frauen in Konflikten anerkannt und das Potenzial eines umfassenden Peacekeeping-Ansatzes unterstrichen. Studien belegen, dass nachhaltige Friedensabkommen wahrscheinlicher werden, wenn Frauen Einfluss auf Friedensprozesse, Mediation und Wiederaufbau nehmen können. In der Realität werden Frauen jedoch bis heute nicht ausreichend einbezogen – eine verpasste Chance für von Konflikten betroffene Regionen.

 

13.06.2017 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Mit Brückenneubau an der Schneidmühle beginnen umfangreiche Straßenbaumaßnahmen

 

SPD-Politiker informieren sich über Planungsstand an der B414

Die Ausschreibungen laufen, Baubeginn ist im Herbst vorgesehen. Dann startet mit dem Neubau der Straßenbrücke an der Schneidmühle eine umfangreiche Neugestaltung der Bundesstraße 414 bis zum Abzweig Nister. Grund genug für den heimischen Landtagsabgeordneten Hendrik Hering sich gemeinsam mit Bürgermeister Peter Klöckner vom Leiter des Landesbetriebs Mobilität Diez, Lutz Nink, vor Ort die Maßnahmen erläutern zu lassen.

Zunächst wird die Nisterbrücke der L 281 erneuert, im Rahmen der „Aktion Blau“ auf der Höhe des Hammergrabens die Fischdurchgängigkeit neu hegestellt und es werden Wege für Wildwechsel angelegt. „Hierfür wird eine rund einjährige Straßensperrung der L281 zwischen Schneidmühle und Hachenburg notwendig“, erläuterte Nink den SPD-Politikern. Peter Klöckner zeigte sich erfreut, dass in diesem Zuge auch die Straße nach Hachenburg eine neue Fahrbahndecke erhalten wird. „So wird die leider notwendige und die Bevölkerung behindernde Sperrung sinnvoll genutzt“, sagte Klöckner.

 

02.06.2017 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Rudelsingen – endlich auch im Westerwald

 

SPD holt die Kultveranstaltung in den Westerwald

Gemeinsam zu singen macht glücklich. Und so ist es folgerichtig, dass das RUDELSINGEN mittlerweile in über 90 Städten in ganz Deutschland geradezu Kultstatus erreicht hat – mit jetzt mehr als 9.000 Besuchern pro Monat, Tendenz steigend.

Bisher mussten die Westerwälder ihre Heimatregion verlassen, um mitzumachen, etwa in Richtung Koblenz, wo das Café Hahn schon seit 2 Jahren stets mit 400 Personen ausverkauft ist.

Jetzt bringen Jörg Siewert und Steffen Walter es auch in den Westerwald, zunächst am 10.6. um 18:00 Uhr auf Einladung des SPD-Kreisverbands Westerwald zu einer Art Vorpremiere auf den Keramikmarkt nach Höhr-Grenzhausen, Grau-Blau-Halle, Turmstraße 6.

Siewert und Walter bringen dazu einen bunten Strauß an Liedern mit, es dürfte für Jung und Alt, für Frau und Mann, schlicht für alle etwas dabei sein: Hits und Gassenhauer von früher bis heute, bekannte Songs von ABBA, Beatles, Comedian Harmonists, Grönemeyer, Udo Jürgens, Reinhard Mey, Neue Deutsche Welle, Schlager der 1970er, Volkslieder aus dem In- und Ausland, aber auch aktuelle Radiohits.

 

02.06.2017 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Änderung des Grundgesetztes - Erläuterung meines Abstimmungsverhaltens

 

Zu ihrem Abstimmungsverhalten in Sachen Grundgesetzänderung und Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen nimmt Gabi Weber, Abgeordnete des Wahlkreises Montabaur, wie folgt Stellung: 

Viele meiner Kolleginnen und Kollegen haben sich durchaus eingehend mit dem anstehenden Grundgesetzänderungsvorhaben befasst, dass von der Union mit anderen sinnvollen Projekten, wie etwa dem längeren Unterhaltsvorschuss und mehr Geld für die Kommunen, in einem Paket verknüpft wurde.

Ich finde, dass da Dinge miteinander verknüpft wurden, die nichts miteinander zu tun haben. Und auch wenn ich den längeren Unterhaltsvorschuss und die Entlastung der Kommunen durch Bundesgeld befürworte, so wiegen für mich die Risiken der damit verknüpften Grundgesetzänderungen im Bereich unserer Infrastruktur so schwer, dass ich mich nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen habe, das gesamte Gesetzespaket im Bundestag abzulehnen.

 

29.05.2017 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Deutscher Mittelstand: Innovativ im Westerwald und in der Welt

 

Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wirges:

„Nur durch innovative Ideen und ständige Weiterentwicklungen können deutsche Mittelständler im Wettbewerb mit anderen die neuen Herausforderungen in Bereichen wie Digitalisierung, Vernetzung, Gesundheit oder demografischen Wandel meistern. Ein Paradebeispiel aus dem Westerwald ist die Forschungsgemeinschaft Feuerfest, deren Produkte ich bereits wiederholt in Höhr-Grenzhausen und Hillscheid und kürzlich auch in Berlin beim Innovationstag Mittelstand kennenlernen konnte.“

Auf dem Innovationstag Mittelstand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) präsentierten Mitte Mai mehr als 300 Unternehmen und Forschungseinrichtungen aus ganz Deutschland neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen unterschiedlichster Technologiebereiche

 

22.05.2017 in Veranstaltungen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Herzliche Einladung zu: Demokratie braucht Haltung

 

Hilft der „Aufstand der Anständigen“ gegen die Rückkehr des Nationalpopulismus?

Langfristig sinken die Wahlbeteiligung und die Mitgliederzahlen der Parteien in Deutschland. Wir haben eine wachsende Distanz zwischen Regierenden und Regierten. Dabei sind die Menschen ganz überwiegend nicht politik- oder gar demokratieverdrossen. Sie sind verdrossen, wie in unserem Land Politik gemacht wird. Im Ergebnis sehen wir als Ausdruck des Protests ein Erstarken von Rechtspopulismus und Rechtsradikalismus gegen die wir als SPD-Fraktion ankämpfen.

Wir erleben in jüngster Zeit aber auch einen „Aufstand der Anständigen“, Menschen, die Haltung zeigen. Mit „Pulse of Europe“ gibt es erstmals eine Graswurzelbewegung, die deutlich für Europa eintritt.