SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

23.09.2016 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Aus dem "WW-Kurier": Seid doch endlich mal stolz auf den Westerwald

 

Die Internetzeitung "WW-Kurier" berichtet über den gestrigen Abend in Altenkirchen. Das gibt mir die Gelegenheit, mal die Innovatiosnkraft und die gute Arbeit der Kuriere für den Westerwald, Neuwied und Altenkirchen loben zu erwähnen und alle zu animieren, die Seiten zu beuchen: www.ww-kurier.de:

Am Donnerstagabend, den 22. September wurde die Arbeit der Kleinkunstbühne Mons-Tabor mit dem Kulturpreis des Westerwaldes gewürdigt. Darüber hinaus wurde -mehr oder weniger- über die Zukunft des Westerwaldes in Form einer Podiumsdiskussion geredet. Immer wieder wurde thematisiert, dass die Wäller, doch endlich mal stolz auf ihre Heimat sein und dies auch nach außen tragen sollten. Fazit des Abends war, dass es zwar viele Ideen für die Region gibt, kaum jemand jedoch bereit ist, den Anfang zu machen.

 

23.09.2016 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Parktikant aus Marokko Lahsen Ait Ouanakhar

 

In diesem Monat begleitet mich Lahsen Ait Ouanakhar aus Marokko eine Wochen als Praktikant im Deutschen Bundestag. Das Arabische Stipendienprogramm, an dem er teilnimmt, richtet sich an politisch interessierte arabische Nachwuchstalente, die sich in ihren Heimatländern aktiv für demokratische Grundwerte engagieren wollen.Der Deutsche Bundestag gibt Ihnen die Gelegenheit, in einem vierwöchigen Kompaktprogramm das deutsche parlamentarische System und politische Entscheidungsprozesse im Deutschen Bundestag kennenzulernen.Hier stellt sich Lahsen vor: 

Mein Name ist Lahsen Ait Ouanakhar, ich komme aus Marokko, bin 28 Jahre alt, studiere Übersetzung und bin Deutschlehrer in Marokko. Seit dem 1. September 2016 bin ich mit dem IPS-Programm für arabische Länder in Berlin. Das Programm geht von 1. bis 30. September. 
Im Allgemeinen befassen uns währenddessen mit der deutschen Politik und erleben die Demokratie vor Ort. Wir haben den Bundestag und Bundesrat besucht und uns wurde erklärt wie die beiden Organe funktionieren und wie Gesetze nach einem langen Prozess verabschiedet werden.

 

22.09.2016 in Fraktion von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Blaulichtkonferenz der SPD-Fraktion: Im Gespräch mit den Hilfsorganisationen

 

Unter dem Motto „Herausforderungen im Bevölkerungsschutz“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Donnerstag mit rund 300 Teilnehmern von Hilfsorganisationen, Feuerwehren, der Polizei und dem THW aus ganz Deutschland diskutiert.

„“Wie sehen die Zukunftsherausforderungen des Katastrophenschutzes und der Bevölkerungshilfe des Bundes aus? Diese und andere Fragen standen im Mittelpunkt des konstruktiven Austauschs mit den rund 300 Teilnehmern aus ganz Deutschland“, erklärt die SPD Bundestagsabgeordnete Gabi Weber.

 

22.09.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Klarstellung von Gabi Weber zu den heutigen CETA-Abstimmungen im Deutschen Bundestag

 

Es geht nicht darum, CETA anzunehmen oder abzulehnen. Müsste ich heute über das Freihandelsabkommen mit Kanada „CETA“ abstimmen, ich würde ablehnen. Aber heute wird nicht über den Vertragstext des Abkommens CETA abgestimmt.

Heute wird darüber entschieden, ob wir den Bundeswirtschaftsminister beauftragen, im Handelsministerrat der EU den aktuell vorliegenden Vertragsentwurf CETA in die parlamentarischen Verfahren, in die Parlamente zu geben.

Die Anträge der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN simulieren Entscheidungsfähigkeit im Nichtwissen. Damit machen sie sich in der Urteilsfindung gemein mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), campact (nachgebildet MoveOn in den USA), vielen ver.di Mitgliedern und anderen, die schon seit Monaten, einige schon seit Jahren, wissen, dass der Weltuntergang droht, wenn CETA nicht kommt, so die einen, wenn CETA kommt, so die anderen.

Ein Blick zurück: In vielen Briefen wurde ich um Zustimmung zu TTIP, CETA und TiSA gebeten – für Wachstum, Arbeitsplätze und weil Freihandel einfach gut ist. In vielen anderen wurde ich um Ablehnung gebeten – gegen Schiedsgerichtsbarkeit, Privatisierung der Kultur, Gefährdung der Daseinsvorsorge und des Vorsorgeprinzips. Es wurde viel spekuliert… Bevor nicht der endgültige Vertragstext und alle rechtsverbindlichen Ergänzungen zur Beschlussfassung im Bundestag vorliegen, können die einen ihre Hoffnung auf Wachstum und Arbeitsplätze ebenso wenig begründen, wie die anderen ihre Befürchtungen.

 

21.09.2016 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Diezer Tunnel: Alle Hürden sind genommen – Verkehrsministerium erteilt Baufreigabe

 

Berlin gibt Startschuss für den Bau des Verkehrsprojekts

„Nachdem die „Diezer Tunnellösung“ im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 zunächst bloß noch im „weiteren Bedarf“ eingestuft worden war, haben sich gemeinsam mit mir, Landrat Frank Puchtler, Bürgermeister Michael Schnatz, Landtagskollege Jörg Denninghoff, Vertreter der Kommunen, der Fraktionen der kommunalen Räte und des LBM dafür eingesetzt, das Projekt wieder im vordringlichen Bedarf einzustufen und die Mittel für den Bau schnellstmöglich bereit zu stellen  - und genau das ist heute passiert“, kann Gabi Weber brandaktuell aus dem Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur in Berlin berichten. „Der Bundesverkehrsminister hat bekanntgegeben, dass er das Geld für den Bau in den Haushalt eingestellt hat und einer Realisierung nichts mehr im Wege steht.“

 

19.09.2016 in Ortsverein von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Mitgliederehrung SPD-Wirges

 

Der SPD OV Wirges lädt herzlich zur diesjährigen Ehrung langjähriger Parteimitglieder ein:

Freitag, 23.09.2016, 18:00 Uhr, Hotel Paffhausen,
Bahnhofstraße 100, 56422 Wirges

Wir ehren:

  • Walter Neuer für 60 Jahre
  • Ministerpräsident a. D. und Bundesverteidigungsminister a. D. Rudolf Scharping und Juliane Beck für 50 Jahre
  • Edgar Bieck, Rolf Cernota, Rainer Fuchs, Peter Haas, Bruno Kerz, Ralph Kogler, Eva Zander und Ralph Zander für 40 Jahre
  • Michaela Berg-Kalter, Hans Buck und Martina Griebling für 25 Jahre

Wir freuen uns, dass unser Ministerpräsident a. D. Kurt Beck die Ehrungen vornehmen und die Laudatio halten wird. Des Weiteren konnten wir einen Überraschungsgast aus Berlin gewinnen – lasst Euch überraschen.

Programm:
Sektempfang
Ehrungen mit Laudatio
Abendsnack (Fingerfood und Suppe)
Geselliges Beisammensein

 

16.09.2016 in Ankündigungen von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Fairtrade-Regionale-Frühstückstafel beim REWE-Center in Wirges

 

Im Rahmen der Fairen Woche 2016 veranstalte ich in Kooperation mit dem REWE-Center Hüter, dem „Verein Partner Dritte Welt“ (Doris Link), dem Imker Klaus Hehl aus Helferskirchen, der Bäckerei Scheffel und weiteren Akteuren eine Fairtrade-Regionale-Frühstückstafel auf dem Vorplatz des REWE-Centers in Wirges.

Am Samstag, 17.09.2016 von 10:00 – 14:00 Uhr haben Besucher haben die Möglichkeit sich über fair gehandelte und regionale Produkte zu informieren und sie an Probierständen zu kosten. Abgerundet wird die Frühstückstafel durch eine Bilderpräsentation über Reisen nach Burundi, Eritrea und Äthiopien.

Kommen Sie vorbei und machen sich selbst ein Bild vom Fairen Handel.

 

14.09.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Wechsel an der Spitze der SPD-Kreistagsfraktion

 

Gabriele Greis heißt die neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im Westerwälder Kreistag. Die Fraktionsmitglieder wählten die bisherige stellvertretende Vorsitzende einstimmig zur Nachfolgerin von Dr. Tanja Machalet MdL. Machalet hat den Vorsitz der Kreistagsfraktion niedergelegt, weil sie seit der Landtagswahl in Mainz die sozialdemokratischen Kernthemen Arbeit und Soziales als Sprecherin der Landtagsfraktion betreut und den Bereich Gesundheit, Pflege und Demografie für die Fraktion koordiniert. Außerdem möchte sie sich verstärkt um die von ihr ins Leben gerufene „Initiative für Alleinerziehende im Westerwald“ kümmern.

Greis dankte Tanja Machalet für die bisherige engagierte Arbeit als Vorsitzende in dem nicht immer leichten Umfeld des von einer konservativen Mehrheit geprägten Kreistages. Machalet wies darauf hin, dass es trotz der Unbeweglichkeit der Mehrheitsfraktion CDU und FWG mit entsprechender Beharrlichkeit auch gelingen kann, wichtige Weichenstellungen in der Kreispolitik durchzusetzen. 

 

07.09.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Rede zum Bundeshaushalt 2017 - Einzelplan 23

 

Der Entwurf des Einzelplans 23 für 2017 ist zum zweiten Mal in Folge der höchste Etat in der Geschichte des Entwicklungsministeriums. Mit Gesamtausgaben in Höhe von knapp 8 Milliarden Euro sind 580 Millionen Euro mehr vorgesehen als im Haushalt 2016. Das entspricht einer Steigerung von über 7 Prozent. Das kann sich durchaus sehen lassen. Die Kanzlerin hatte für Deutschland während unserer G-7-Präsidentschaft zugesagt, dass wir uns im Entwicklungsbereich stärker engagieren werden.

Dazu ist dieser Haushaltsentwurf zumindest ein guter Schritt. Wenn man sich anschaut, wer von dieser Erhöhung profitiert, stellt man fest: Es ist insbesondere die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit über 527 Millionen Euro mehr als bisher. Die Verpflichtungsermächtigungen – darauf sollten wir vielleicht noch einmal schauen, Frau Weiss – werden um mehr als 1,5 Milliarden Euro auf insgesamt 8,9 Milliarden Euro erhöht. 

 

31.08.2016 in Ankündigungen von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Pauline Sauerwein aus Nastätten absolviert Praktikum in Berlin

 

Nach der parlamentarischen Sommerpause werden auch in der zweiten Jahreshälfte junge Menschen aus meinem Wahlkreis eine Chance auf ein Pralktikum im Bundestagsbüro in Berlin bekommen. Den Anfang macht Pauline Sauerwein, die mich in ihrem damaligen Amt als Bienenkönigin Nastätten schon einmal in Berlin besucht hat. Hier stellt sie sich selber vor: 

Hallo!

Mein Name ist Pauline Sauerwein, ich bin 19 Jahre alt, aufgewachsen in Nastätten, wohne aber mittlerweile in Bad Ems. Im März habe ich mein Abitur am Wilhelm-Hofmann-Gymnasium in St. Goarshausen absolviert und werde ab Oktober, direkt im Anschluss an mein Praktikum,  an der Phillips-Universität in Marburg Politikwissenschaft studieren. Um diesen Praktikumsplatz habe ich mich beworben, da mich Politik sehr interessiert und ich so einen tiefen Einblick in die Arbeit der Bundestagsabgeordneten erhalte. Vor allem aber einen Einblick in die Arbeit der Mitarbeiter und der genauen Abläufe und Hintergründe der politischen Arbeit.

 

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