SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

29.05.2016 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Internationaler Tag des Peacekeepers – Frieden sichern, Kräfte aus Deutschland verstärken

 

Der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen wird seit dem Beschluss der VN-Generalversammlung vom Februar 2003 am 29. Mai weltweit als „International Day of United Nations Peacekeepers“ begangen, in Deutschland seit 2013. Dieses Jahr steht er unter dem Motto „Honouring Our Heroes“. Damit soll der dem Einsatz der Blauhelme gedacht werden, von denen allein im letzten Jahr 128 im Einsatz starben.

„Der Internationale Tag der Friedenssicherungskräfte der Vereinten Nationen bietet Gelegenheit, einerseits die Bedeutung der Vereinten Nationen und ihrer Kräfte für die weltweite Friedenssicherung ins öffentliche Bewusstsein zu rücken und aber auch andererseits jener Menschen zu gedenken, die durch ihren Einsatz für diese Aufgabe ihr Leben lassen mussten. Seit der Gründung der Vereinten Nationen waren das über 3400.

 

25.05.2016 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Als Präsident wird man nicht unpolitisch

 

Das erste große Interview nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten gab Hendrik Hering der Rheinpfalz. Die Fragen stellte Karin Dauscher:

Herr Hering, in Ihrer Antrittsrede als Parlamentspräsident haben Sie die Glaubwürdigkeit als das größte Kapital von Abgeordneten bezeichnet. Wovon ist diese denn bedroht?

Politik insgesamt hat an Glaubwürdigkeit verloren. Dass wir fünf Parteien und die AfD im Landtag haben, ist eine Folge davon. Es ist unsere Aufgabe, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Politik muss klarer sagen, was sie will und sie muss zwischen Sagen und Tun zu einem höheren Gleichstand kommen.

Viele Debatten im Landtag waren zuletzt öde und fad. Zunehmend wurde über Bundesthemen debattiert, auf die das Land kaum Einfluss hat. Können Sie daran etwas ändern?

Eine Aufgabe sehe ich darin, dass wir uns stärker auf unsere Kompetenzen konzentrieren. Das, was im Landtag diskutiert wird, muss mehr auf die Lebenswirklichkeit der Menschen abgestimmt werden. Das macht es für die Bürger interessanter und erhöht den Stellenwert des Parlaments.

 

20.05.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

"Bundeswehr und Frauen"

 

Das Thema „Bundeswehr und Frauen“ stand auf der Agenda des Treffens von militärischen und zivilen Gleichstellungsbeauftragte der Bundeswehr mit den Bundestagsabgeordneten Heide Henn und Gabi Weber.

Durch einen offenen Austausch von Themen, die die tägliche Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten bestimmen, bekamen die Teilnehmerinnen einen Einblick in die politische Arbeit sowie die Möglichkeiten und Chancen politischer Einflussnahme auf die Gleichstellungsarbeit. Darüber hinaus wurden weitere Themen wie Beurteilungssysteme, Frauenförder- und Gleichstellungspläne, Unterstützungspersonal der Gleichstellungsbeauftragten und Werbung von Frauen für die Bundeswehr erörtert.

Alle Teilnehmerinnen halten den Austausch in dieser Zusammensetzung für sehr wertvoll und lohnend, sodass eine Folgekonferenz für den Herbst 2016 in Berlin geplant wird. Dann soll das Thema „Frauen in der Bundeswehr“ noch intensiver und mit einem erweiterten Kreis der Gleichstellungsbeauftragten der Bundeswehr, Führungskräften und externen Sachverständigen diskutiert werden. 

 

18.05.2016 in Landespolitik von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Landtag wählt Hendrik Hering zum Präsidenten

 

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag in Mainz heute Hendrik Hering zu seinem Präsidenten gewählt. Anlässlich seiner Wahl hielt Hering zur Amtsübernahme folgende Antrittsrede:

Gleich zu Beginn geht mein Dank an die Alterspräsidentin Frau Willius-Senzer. Sie hat den Auftrag, den ihr unsere Landesverfassung gegeben hat, erfüllt und die konstituierende Sitzung bis zu diesem Augenblick souverän geleitet. Ich darf Ihnen im Namen der hier Versammelten auch für Ihre bemerkenswerte Rede danken. 

Mit der Konstituierung des 17. Rheinland-Pfälzischen Landtags geht auch die Amtszeit meines Vorgängers Joachim Mertes zu Ende. Nur zwei Parlamentarier haben dem Rheinland-Pfälzischen Landtag jemals länger angehört als Sie, sehr geehrter Herr Mertes. Zwölf Jahre lang waren Sie Fraktionsvorsitzender und zehn Jahre Landtagspräsident.  Herr Präsident Mertes, ich möchte Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlich danken. Sie haben durch ihre Arbeit viele Spuren hinterlassen und sich bleibende Verdienste erworben.

 

17.05.2016 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Aus der "Westerwälder Zeitung: Ein Nein sollte künftig auch wirklich Nein bedeuten

 

Bundestagsabgeordnete Gabi Weber besuchte anlässlich der laufenden Diskussion den Frauennotruf Westerburg

Anlässlich der Lesung des Gesetzentwurfs im Bundestag zum Paragraf 177 des Strafgesetzbuches, des sogenannten Vergewaltigungsparagrafen, besuchte Bundestagsabgeordnete Gabi Weber den Frauennotruf Westerburg und informierte sich bei den Mitarbeiterinnen über deren Einschätzung und Erfahrungen. Nach einhelliger Meinung der Mitarbeiterinnen aus den verschiedenen Abteilungen des Vereins „Frauen gegen Gewalt“ reicht der nun vorliegende Referentenentwurf zur Reform des Paragrafen nicht aus, um die bestehenden Schutzlücken zu schließen und ein modernes Sexualstrafrecht zu schaffen, in dem ein Nein wirklich Nein bedeutet.

 

13.05.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Rede Gabi Weber zum Soldatenbeteiligungs- und Personalvertretungsrecht

 

In der 170. Sitzung des Deutschen Bundestages nahm Gabi Weber für die SPD Bundestagsfraktion in der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften Stellung

 

Sehr geehrte Frau Verteidigungsministerin, als Sie eben Ihre Rede begonnen haben, habe ich gedacht: Willkommen bei uns in der SPD! Denn so wie Sie die Errungenschaften der Mitbestimmung für die soziale Marktwirtschaft geschildert haben, können wir nur unterschreiben, was das für einen Stellenwert hat.

Ich wollte meine Rede eigentlich damit beginnen, dass beinahe jeder im Saal bereits mit dem Betriebsverfassungsgesetz oder dem Personalvertretungsgesetz Kontakt hatte, weil diese Gesetze selbstverständlicher Bestandteil unseres Wirtschaftslebens und unseres Arbeitslebens geworden sind

(Henning Otte (CDU/CSU): Das ist doch Unionsthema!)

und von daher auch für uns als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern - auch ich war früher eine ganz normale Arbeitnehmerin -, wie wir uns auch mit unserem jeweiligen Arbeitgeber auseinandergesetzt haben.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

 

12.05.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

Ein Blick hinter die Kulissen der Politik

 

Unternehmer & Wirtschaftsjunior zu Gast in meinem Parlamentsbüro in Berlin

In dieser Woche wird der Unternehmer & Wirtschaftsjunior Jens Tackmann aus Montabaur  einen Einblick in das politische Berlin bekommen. Vom 9. bis zum 13. Mai nimmt er an dem Projekt Know-how-Transfer der Wirtschaftsjunioren Deutschland teil und hat dadurch die Chance, Gabi Weber, seine Wahlkreisabgeordnete, zu begleiten. Insgesamt nehmen rund 170 junge Unternehmer und Führungskräfte aus ganz Deutschland teil.

 

12.05.2016 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 205

„SPD wird Pflege weiter stärken“

 

Zum „Tag der Pflege“ am heutigen  12. Mai 2016 erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber:

Eine grundlegende Verbesserung der Pflege ist für die SPD ein besonderer Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Die steigende Lebenserwartung der Bevölkerung und die Zunahme des Anteils älterer Menschen an der Gesamtbevölkerung ist ein Zeichen für unseren gesellschaftlichen Fortschritt. Dennoch stellt die zunehmende Zahl hochaltriger Menschen die Pflegepolitik vor demografische und fachliche Herausforderungen. Pflege geht uns alle an und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter zu stärken. Dabei hat die SPD in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht, betont Gabi Weber.

 

11.05.2016 in Aktuell von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Aus dem Wahlkreisbüro: Praktikantin Miriam Hüsch

 

MdB Gabi Weber und ich geben in regelmäßigen Abständen jungen Menschen aus unserer Heimat die Chance auf ein Praktikum im gemeinsamen Wahlkreisbüro in Hachenburg. In dieser Woche arbeitet Miriam Hüsch aus Alpenrod bei uns mit. Sie stellt sich kurz selber vor:

Mein Name ist Miriam Hüsch, ich bin 17 Jahre alt und mache vom 09.05.16 bis zum 13.05.16 ein Praktikum im Bürgerbüro von Hendrik Hering und Gabi Weber in Hachenburg. Ich besuche die MSS 12 des Privaten Gymnasiums Marienstatt und habe diesen Praktikumsplatz gewählt, da ich ihn als Möglichkeit betrachte, herauszufinden, ob ich nach dem Abitur ein Politikwissenschafts-Studium in Erwägung ziehen soll. Ich erhoffe mir von dieser Woche außerdem, einen Einblick in den Alltag eines Mitgliedes des Landtages und die Verwaltungsarbeit in der Kommunal-/Landespolitik zu bekommen.

Mein Interesse an politischen Themen wurde schon vor einigen Jahren unter anderem durch Gabi Weber selbst geweckt, die anlässlich der Bundestagswahl 2013 mit der Bürgermeisterin Beate Salzer in meinem Wohnort Alpenrod von Tür zu Tür gegangen ist, und angeboten hat, mir und meiner Klasse zu aktuellen politischen Themen/Konflikten Fragen zu beantworten, was sie dann auch per E-Mail getan hat.

Andererseits hat mich auch meine Familie angeregt; Ich habe einige Verwandte, die in der Politik tätig sind/waren und durch meinen an schweren Behinderungen leidenden Bruder beschäftige ich mich mit dem Thema Inklusion.

 Mein Traum ist es, mich einmal selbst in der Bildungspolitik engagieren zu können und die aktuelle Lage in Deutschland zu verbessern, zum Beispiel durch ein einheitliches Bildungsniveau in allen Bundesländern.

 

03.05.2016 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Unsicherheit bei Beschäftigten des Autobahnamtes

 

Die geplante Einführung einer bundeseigenen Straßenbau- und Verwaltungsgesellschaft für Autobahnen und Bundestraßen und deren Auswirkung auf des Autobahnamt in Montabaur und den Landesbetrieb Mobilität (LBM) insgesamt diskutierten Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Westerwald unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Tanja Machalet MdL mit Vertretern des Personalrates und der Leitung des Autobahnamtes. Dabei wurde deutlich, dass die Pläne des Bundesverkehrsministeriums trotz der einhelligen Ablehnung aller 16 Landesverkehrsminister zu einer großen Verunsicherung unter den Beschäftigten führen. An die Landtagsabgeordnete richteten die Personalvertreter die Bitte, den LBM bei weiteren Sparmaßnahmen im Landeshaushalt mit Blick auf die zu leistenden Aufgaben auszusparen.

 

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Regierungsprogramm 2006-2011 Rheinland-Pfalz

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Gute Arbeit

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Deutschland-Dialog: Nah bei den Menschen

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