SPD Westerburger Land

SPD Westerburger Land

MdL Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering wegen Wegeöffnung weiterhin zuversichtlich

Veröffentlicht am 05.03.2021 in Pressemitteilung

Zuletzt konnte der Siegener Zeitung am 24. Februar 2021 entnommen werden, dass eine Reihe von Munitionsfunden den Stegskopf belasten würde. Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Bätzing-Lichtenthäler und Hering weisen in ihrer Pressemitteilung nochmals darauf hin, dass derzeit eine Untersuchung durch die Leitstelle des Bundes für Kampfmittelräumung im Niedersächsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften durchgeführt wird. Diese war bereits im vergangenen Sommer angekündigt worden. Die aktuellen Umstände, bedingt durch den Frost, erschweren allerdings die Untersuchungen, sodass es zu Verzögerungen kommt. „Die Untersuchungen sind aber wichtig und richtig, damit die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gegeben ist“, so die beiden Landtagsabgeordneten, die sich für die Freigabe der Wege einsetzen. Hinsichtlich der aktuellen Diskussionen um die Nutzung des Stegskopf stellen die SPD-Politiker nochmals fest, dass hier die Planungshoheit der Kommunen zu respektieren sei. Sicherlich gebe es viele gut Ideen für den Stegskopf, wichtig sei aber, dass hier gemeinsame Lösungen gefunden werden müssen. 
Von der DBU konnten wir erfahren, dass die Beräumungsarbeiten am Stegskopf nach der erfolgten Schneeschmelze in der kommenden Woche weitergehen. Die DBU Naturerbe GmbH wird diese Information auch an die Presse geben.

 

Homepage Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de