SPD Westerburger Land

SPD Westerburger Land

Trauer um Helmut Schmidt

Helmut Schmidt hat die Politik Deutschlands im 20. Jahrhundert geprägt wie wenige andere. Sein wertvoller Rat wird uns schmerzlich fehlen. Die deutsche Sozialdemokratie trauert um einen der größten Staatsmänner unserer Zeit. Hier die Würdigung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: http://spdlink.de/wirtrauern

Einstimmung zum Wahlkampf in der Brauerei Hachenburg

Hendrik Hering hatte geladen und auch die SPD Westerburger-Land ist seiner Einladung gerne gefolgt. Zur Einstimmung in eine spannende Wahlkampfzeit gab es eine Brauereibesichtigung mit anschließendem gemütlichem Beisammensein der Wahlkreistruppe.

Frohe Weihnachten!

WIR WÜNSCHEN EUCH EIN FROHES FEST!

Weihnachten steht kurz vor der Tür, die besinnliche Jahreszeit beginnt und das Jahr 2014 neigt sich dem Ende entgegen. Diese Gelegenheit möchten wir nutzen, um Euch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit zu danken!

Der gesamte Vorstand wünscht allen Mitgliedern und Sympathisanten des Ortsvereins ein besinnliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2015!

Mit weihnachtlichem Gruß
SPD Westerburger-Land

SPD in Verbandsgemeinde und Stadt Westerburg planen eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung für die Verbandsgemeinde

SPD in Verbandsgemeinde und Stadt Westerburg
planen eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung für die Verbandsgemeinde

Seit Dezember 2011 beschäftigt sich die SPD-VG-Fraktion intensiv mit der Planung eines Konzeptes zur Ansiedlung eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in der Verbandsgemeinde Westerburg.

Während einer gemeinsamen Klausurtagung der SPD VG-Ratsfraktion und der Stadtfraktion wurde unter anderem über eine sinnvolle Nutzung des Ratssaalgebäudes und des Gebäudes Neustraße 39 diskutiert.

Von Verwaltungs- bzw. Ratsseite war vorher wegen möglicher Einsparmaßnahmen für die Zukunft ein Verkauf der Gebäude ins Auge gefasst worden.

Im Rahmen der Klausurtagung war man sich einig, dass man Gebäude bzw. Grundstücke in dieser bevorzugten Lage nicht einfach verkaufen darf. Ein einmaliger finanzieller Effekt mit einer nicht beeinflussbaren Nachnutzung kann in dieser privilegierten Lage nicht das Ziel sein.

Favorisiert wurde eine Folgenutzung im Rahmen eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in Einheit mit einer Tages- oder Stundenbetreuung und einem Treffpunkt für ältere Mitbürger.

Die zentrale Lage, die freistehenden Gebäude und das vorhandene Umfeld bieten sich dafür perfekt an.

CDU mit merkwürdigem Demokratieverständnis

SPD erhält keinen Beigeordneten

Bei der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg am 22.07.2014 wurden unter anderem die drei Beigeordneten für die nächsten 5 Jahre gewählt.

Bereits im Vorfeld der Sitzung war des öfteren zu hören, dass die SPD keinen Beigeordneten erhalten solle. Hintergrund laut CDU war, die SPD habe nach der Wahl 2009 eine Vereinbarung mit der CDU nicht eingehalten. ( Es hatten damals Gespräche stattgefunden, aber eine Vereinbarung hat es nicht gegeben.)

Für dieses angebliche „Fehlverhalten“ sollte die SPD nach nunmehr 5 Jahren und unabhängig von Wahlergebnissen quasi bestraft werden. Die notwendige Mehrheit war gesichert, denn es wurde im Vorfeld eine Vereinbarung mit WuB abgeschlossen.

Nach der Wahl von Gerd-Otto Dietz zum ersten Beigeordneten, wurde seitens der SPD Günther Raspel jeweils zur Wahl der nächsten Beigeordneten vorgeschlagen.

 

WebsoziInfo-News

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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