Westerburg kann mit 315.000 Euro aus dem Landeshaushalt rechnen

Veröffentlicht am 04.05.2020 in Pressemitteilung

Sanierung der Schafbachbrücke in der Neustraße erhält außergewöhnlich hohe Förderung

Die Stadt Westerburg kann sich über eine besonders hohe Förderung aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz freuen. Diese guten Nachricht konnte der Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering heute aus einem Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz in Mainz mit in seinen Heimatwahllkreis bringen.

„Die Stadt plant die Sanierung der Schafbachbrücke in der Neustraße und hat dieses Vorhaben in den diesjährigen Haushalt eingestellt“, erläutert Hering die Maßnahme, für die die Stadt Fördermittel beantragt hat. „Mit der jetzt bewilligten Summe von 315.000 Euro beteiligt sich das Land mit dem ungewöhnlich hohen Anteil von 50% an den von der Stadt ermittelten zuwendungsfähigen Kosten von gut 630.000 Euro. Ausgezahlt wird die Förderung in drei Teilbeträgen von 65.000 Euro in diesem, 150.000 Euro im nächsten und 100.000 Euro im übernächsten Jahr“, so Hering weiter.

„Wie mir Markus Saberniak, Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in einem Gespräch mitgeteilt hat, ist geplant, die Brückensanierung unter Verkehr bei einseitiger Sperrung durchzuführen. Die Brücke und der Unterbau seien noch nicht sanierungsbedürftig, allerdings müssen die Oberfläche und die angebauten Bürgersteige saniert werden.

„Wie mir Markus Saberniak, Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in einem Gespräch mitgeteilt hat, ist geplant, die Brückensanierung unter Verkehr bei einseitiger Sperrung durchzuführen. Die Brücke und der Unterbau seien noch nicht sanierungsbedürftig, allerdings müssen die Oberfläche und die angebauten Bürgersteige saniert werden. Fraktionsmitglied Werner Wengenroth ergänzte, dass es nun auch Zeit werde die Sanierung, die schon länger, zuletzt 2019 von der Verwaltung als größte Investitionsmaßnahme des Jahres angekündigt wurde, jetzt auch auszuführen. 
„Ich bin hocherfreut, dass das Land auch in Zeiten, in denen ein nur das Thema Corona zu geben scheint, mit Sorgfalt seinen Aufgaben nachkommt und die Kommunen auf eine auf allen Politikfeldern handlungsfähige Landesregierung vertrauen können. Für Westerburg freut es mich sehr, denn mit vielen Millionen Euro Landeszuschüssen arbeiten die Stadt und die Verbandsgemeinde seit vielen Jahren an der Sanierung des Stadt und der kommunalen Infrastruktur.“ Sagte der SPD-Landespolitiker abschließend.  

 

Homepage Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

WebsoziInfo-News

29.05.2020 16:37 Schluss mit Werbung für Zigaretten: Gesundheitsschutz muss Vorrang vor Wirtschaftsinteressen haben
Am Freitag wurde im Bundestag in 1. Lesung ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung debattiert. Für den SPD-Fraktionsvizen Matthias Miersch gilt: Gesundheitsschutz vor Wirtschaftsinteressen! „Werbung für Zigaretten gehört bald der Vergangenheit an – das ist gut und richtig so. Ich bin froh, dass wir endlich ein umfassendes Verbot der Tabakaußenwerbung in den Bundestag einbringen. Dafür hat

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

Ein Service von info.websozis.de