SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

30.04.2019 in Topartikel Ortsverein

Randolf Stich, Staatssekretär, referiert im Café Seewies

 

Nach intensiven Bemühungen ist es dem SPD-Ortsverein Westerburger Land gelungen, Randolf Stich für einen Informationsaustausch zu gewinnen. Randolf Stich, Staatssekretär, ist im rheinlandpfälzischen Ministerium des Innern und für Sport zuständig für die Themen: Kommunales und Sport, Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Vermessung und Geoinformationen, Breitband, IT-Management, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung.

Er wird am 07. Mai 2019 ab 17:45 Uhr im Café Seewies in Stahlhofen am Wiesensee zu den Themen „Breitbandausbau, Digitalisierung und Freiwilligen Feuerwehren“ referieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen. Damit wir den Abend planen können, bitten wir um eine verbindliche Zusage per Email an: bjung@jung-electro.de.

 

22.05.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Westerwälder Schulen erhalten 465.000 Euro aus dem Schulbauprogramm des Landes

 

Für die Erweiterung des Schulgebäudes an der Katharina-Kasper-Schule in Wirges erhält der private Schulträger einen Landeszuschuss von 215.000 Euro. Außerdem bekommt die Heinrich-Roth-Realschule+ in Montabaur 120.000 Euro für eine Gebäudeerweiterung, die Grundschule Siershahn 80.000 Euro für Erweiterungs- und Umbau-Maßnahmen sowie die die Realschule+ und Fachoberschule Hachenburger Löwe 50.000 Euro für den Gebäudeumbau.

 

19.05.2019 in Ankündigungen von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Bürgersprechstunde in Wirges

 

Am Donnerstag, den 23. Mai 2019 finden die nächste Bürgersprechstunde der Bundestags-abgeordneten Gabi Weber in Wirges statt.

In der Zeit von 16:00-18:00 Uhr wird sie im SPD-Bürgerbüro in der Bahnhofstraße 24 in Wirges für die Bürgerinnen und Bürger des Wahlkreises ein offenes Ohr haben.

Um lange Wartezeiten zu vermeiden, bittet die Mitarbeiterin der Abgeordneten, Marion Schäfer, um telefonische oder schriftliche Anmeldung des Gesprächswunsches mit der Nennung des Gesprächsthemas.

Frau Weber ist über ihr Wahlkreisbüro wie folgt erreichbar: Tel: 0 26 02 /80 888, Email: gabi.weber.ma02@bundestag.de oder Briefanschrift: Bahnhofstraße 24, 56244 Wirges

 

10.05.2019 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Gabi Weber: Das „Gute-Truppe-Gesetz“ verbessert den Arbeitsalltag in der Bundeswehr

 

Der Deutsche Bundestag hat den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ beraten. Ziel ist es, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dazu soll das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber nimmt dazu für ihre Fraktion Stellung:

Fast 120 000 Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, rund 8 000 freiwillig Wehrdienstleistende und rund 35 000 Berufssoldatinnen und -soldaten garantieren derzeit die Sicherheit unseres Landes nach außen. Ihre Aufgaben erstrecken sich von der Landes- und Bündnisverteidigung bis hin zur Friedenssicherung unter dem Dach der Vereinten Nationen.

 

06.05.2019 in Pressemitteilung von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Der Westerwald braucht mehr bezahlbaren Wohnraum

 

Experten unterstützen Forderungen der Sozialdemokraten

Bezahlbarer Wohnraum ist eine der brennenden sozialen Fragen der Zukunft. Bei den Wahlzielen der SPD-Westerwald nimmt bezahlbares Wohnen einen wichtigen Stellenwert ein. Auch die jüngsten bundesweiten Demonstrationen wie auch Nennungen in aktuellen Umfragen demonstrieren, dass die Suche nach bezahlbarem Wohnraum ein drängendes Problem für viele Bürgerinnen und Bürger ist. Die Herausforderung nur für den städtischen Bereich zu sehen, ist grundfalsch. Auch der ländliche Raum ist betroffen und wird sich in Zukunft immer mehr mit diesem Thema auseinandersetzen müssen. Mehr als Grund genug, politisch aktiv einzuwirken.

Zuweilen wird bereits heute ein Großteil des Monatsgehaltes für die Miete ausgegeben, öffentliche Wohnungen sind in Privathand gewandert und unterliegen der Gewinnmaximierung, neue Familienkonstellationen, etwa Alleinerziehende mit Kindern, Menschen mit Behinderungen oder Singlehaushalte, greifen überproportional auf mittlere Wohneinheiten zu, neue Formen der digitalen Vermietung verknappen den Wohnraum zusätzlich und die Eigentumsquote war und ist historisch niedrig in Deutschland. Diese und weitere Aspekte führen zu der angespannten Lage auf dem Wohnungsmarkt.

 

06.05.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Umgestaltung Friedhof Pottum wird vom Land unterstützt

 

Für den Friedhof in Pottum und die Sanierung der Außenanlagen stellt das Land Rheinland-Pfalz aus dem Investitonsstock 2019 75.000 Euro zur Verfügung. Das sind rund 35% der zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 213.000 Euro. Mit dieser guten Nachricht konnte der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering den 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Edelbert Schilling bei seinem jüngsten Besuch in der Gemeinde überraschen. Hering, der gekommen war, sich das Projekt erläutern zu lassen sagte dazu: „Mit der Förderung erkennt das Land auch die Bemühungen der Gemeinde an, den Bürgerinnen und Bürgern ein attraktives Lebensumfeld zu schaffen. Ich freue mich für Pottum und die Verantwortlichen in Verwaltung und Rat.“

„Nach der Unterstützung der „neuen Mitte“ in Pottum ist das die zweite Hilfe vom Land, die uns in so kurzer Zeit erreicht“, freut sich der 1. Beigeordnete Schilling über die guten Nachrichten aus Mainz. „Es ist schön zu erleben, dass Rheinland-Pfalz unsere innovative und aktive Gemeinde unterstützt“, so Schilling weiter.

 

 

29.04.2019 in Ankündigungen von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Es wird Zeit für bezahlbare Wohnungen

 

Bekannter TV-Anwalt Franz Obst, Landeschef des Mieterbunds, zu Gast bei der SPD

 

Donnerstag, 2. Mai 2019 um 19:00 Uhr im Seminarraum 1 der Stadthalle in Montabaur

 

Zunehmend wird es auch bei uns im Westerwald schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Menschen mit Behinderungen, Alleinerziehende, ältere Menschen - sie alle haben einen speziellen Wohnraumbedarf, der in unserer Heimat so gut wie gar nicht zu finden ist. Hinzu kommt auch noch, dass in vielen Regionen unserer Heimat es mittlerweile unerschwinglich wird, eine vernünftige Wohnung anzumieten.

Die SPD vertritt die Auffassung, dass die Politik eingreifen muss, da der Markt es eben nicht geregelt bekommt. Welche Möglichkeiten der Kreis, die Städte und die Gemeinden dabei haben, möchte der SPD Kreisverband Westerwald gemeinsam mit Experten herausarbeiten. Daher haben die Sozialdemokraten sich den aus dem TV bekannten Koblenzer Rechtsanwalt Franz Obst in seiner Funktion als Landeschef des Mieterbundes und den Landrat des Rhein-Lahn-Kreises Frank Puchtler eingeladen, die in diesen Abend thematisch einführen.

 

 

18.04.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Land bezuschusst Feuerwehrfahrzeug HLF 10 für Freilingen

 

Die Freiwillige Feuerwehr Freilingen erhält für den Erwerb eines neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug HLF 10 eine Zuwendung des Landes in Höhe von 84.000 Euro aus Mitteln der Feuerschutzsteuer. Die Gesamtkosten für die Anschaffung des Fahrzeugs betragen 230.000 Euro. MdL Hendrik Hering freut sich sehr, dass die Freiwillige Feuerwehr mit der Auslieferung des HLF 10 AT wieder bestens für bevorstehende Aufgaben wie zum Beispiel die Absicherung des Löwentriathlons, die Brandsicherheitswachen zum Strandfest und des Martinzuges gerüstet ist.

„Es ist für mich äußerst wichtig, dass die Frauen und Männer, die sich tagtäglich für unsere Sicherheit einsetzen und sich dabei oft in Gefahr begeben, die beste Ausrüstung für die Durchführung ihrer Aufgaben vor Ort zur Verfügung haben. In diesem Jahr gab es bereits 11 Einsätze“, so Hering. „Die Stärkung der Freiwilligen Feuerwehren ist auch eine Investition zur Stärkung unserer Heimat und dient dem Erhalt eines attraktiven und sicheren Lebensumfelds“, kommentiert MdL Hering die gute Nachricht aus Mainz weiter. 

 

18.04.2019 in Ankündigungen von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Einladung zur Veranstaltung: Es wird Zeit für eine Mobilitätsgarantie

 

Donnerstag, 25. April 2019 19:00 Uhr Westerburg Ratssaal der VG (hinterm städtischen Rathaus)


Beim Ausbau des öffentlichen Verkehrs hinkt der Westerwaldkreis den übrigen Landkreisen hinterher. Eine Teilnahme am „OPNV-Konzept Rheinland-Pfalz Nord“ mit all seinen Vorteilen für mehr öffentlichen Verkehr hat der Kreis bisher nicht ins Auge gefasst. Aktuell wird der neue Nahverkehrsplan auf Grundlage der gemeinsam erarbeiteten Leitlinien für die Kreisgremien erstellt. Der SPD gehen die Vorgaben allerdings nicht weit genug. Es muss eine Umdenken im Kreis erfolgen Wir sind überzeugt: jede Gemeinde sollte im Stundentakt an die nächste Stadt angebunden sein und wir sind und sicher, dass dies mit einer intelligenten Verkehrssteuerung, einer Kombination aus Linienbussen, Anruf-Sammeltaxis und Bürgerbusse bezahlbar organisiert werden kann. Hier sollte der Landkreis seinen Gestaltungsrahmen voll ausschöpfen und einen guten ÖPNV als Standortfaktor für einen attraktiven Landkreis begreifen. Wir haben uns Praktiker eingeladen, die darlegen, dass die von uns angedachte „Mobilitätsgarantie“ finanzierbar und praktisch umsetzbar ist. Eröffnet und moderiert wird der Abend von Hendrik Hering, dem ehemaligen Verkehrsminister von Rheinland-Pfalz. Dipl.-Ing. Horst Benz von der kreamobil GmbH aus dem Odenwald stellt die umgesetzten Projekte „Mobilfalt“ aus dem Werra-Meißner-Kreis und „Moobil+“ aus dem Landkreis Vechta und demnächst dem Landkreis Cloppenburg vor. Stephan Pauly, Geschäftsführer des Verkehrsverbunds Rhein-Mosel GmbH ist profunder Kenner der heimischen Situation und wird uns wertvolle Hinweise zur Umgestaltung des ÖPNV im Westerwaldkreis geben können.  Im Anschluss wird es ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion geben.

 

16.04.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Die Kitas im Westerwaldkreis erhalten mehr als 2 Mio. Euro aus dem Sozialraumbudget

 

Mehr Personal und mehr Qualität in den Kitas

Mit dem geplanten, neuen Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz wird die Betreuung und Bildung für die Jungen und Mädchen in Kindertagesstätten und Krippen weiter verbessert. „Es wird zu mehr Personal und mehr Qualität in den Einrichtungen führen“, betonen die Abgeordneten Dr. Tanja Machalet und Hendrik Hering. „Finanziell werden die Kitas nachhaltig profitieren: Allein über das neue Sozialraumbudget werden die Kitas in dem Bereich des Jugendamts Montabaur 2.048.177 Euro erhalten. Es hat sich gelohnt, dass die SPD-Abgeordneten und das Bildungsministerium sich in den vergangenen Monaten die Zeit genommen haben, um mit allen Beteiligten zu sprechen.“

Tanja Machalet sagt weiter: „Keine Kita in Rheinland-Pfalz wird sich personell verschlechtern müssen. Im Gegenteil: Sehr viele Einrichtungen werden sich verbessern und Personal aufbauen können. Damit das gelingt, hat das Land auch die Ausbildungskapazitäten für Erzieherinnen und Erzieher erhöht und neue attraktive Ausbildungsmodelle gestärkt.“