SPD Westerburger Land

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Der Westerwaldkreis erhält rund 12,5 Millionen Euro aus dem „Kraftpaket“ des Landes

Hendrik Hering (SPD): „So werden an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei

„Rund 12,5 Millionen Euro zusätzlich für den Westerwaldkreis – dieses Kraftpaket der Landesregierung wird nächstes Jahr ankommen und vor Ort seine Wirkung entfalten.“ Mit diesen Worten kommentiert der westerwälder SPD-Landtagsageordnete Hendrik Hering die heute vorgestellten ersten Berechnungen zur konkrete Verteilung der insgesamt 267,2 Millionen Euro Fördermittel für rheinland-pfälzische Kommunen. „Insgesamt fließt so mehr als eine Viertel Milliarde zusätzlich an die Städte und Dörfer im Land, die das Geld einsetzen können, um die Herausforderungen rund um die Integration und Unterbringung von Geflüchteten - insbesondere mit Blick auf die Fluchtbewegungen aus der Ukraine - zu bewältigen. Dadurch wird allein der Haushalt in unserem Heimatkreis um voraussichtlich 12,5 Millionen Euro entlastet, so dass an vielen Stellen finanzielle Kräfte frei werden und alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“; betonte der SPD Landtagsabgeordnete Hering.

Die Landesregierung hatte vor rund zwei Wochen bekannt gegeben, die Kommunen im kommenden Jahr mit einem Kraftpaket von 267,2 Millionen Euro zu unterstützen – 200 Millionen Euro aus originären Landesmitteln plus 67,2 Millionen Euro Bundesmittel, die das Land weiterreicht.

40 Jahre Tradition – Hendrik Hering besuchte AKM-Tore in Langenhahn

40 Jahre traditionell geführt und bis heute im Besitz vierer Familien, so steht AKM-Tore in Langenhahn da. Tore auf Maß und für jedes Problem eine Lösung ist das Kredo der insgesamt über 90 Mitarbeitenden. Davon wollte sich Landtagspräsident Hendrik Hering bei einem Firmenbesuch selbst ein Bild machen.

Hachenburg/Langenhahn. Nicht nur SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering ließ es sich nicht nehmen, bei einem Firmenbesuch in Langenhahn einmal hinter die Kulissen zu schauen, auch der Gemeinderat um Bürgermeister Frank Weingarten erschien zahlreich bei AKM-Tore. Geschäftsführer Jens Ulrich Schmidt freute sich über das große Interesse an der ortsansässigen Firma und ihren Belangen. Stolz präsentierte er einen Überblick über die Geschichte der AKM-Tore, welche vor 40 Jahren von vier Gesellschaftern gegründet wurde und noch immer im Besitz der Familien ist. Solide und konservativ geführt, konnte das Unternehmen selbst den Widrigkeiten der vergangenen Jahre trotzen. Ohne Kurzarbeit kam man durch die Coronakrise und auch die Energiekrise und Lieferengpässe konnten dem Unternehmen nicht viel anhaben. „Wir haben für alle wichtigen Komponenten ein eigenes Lager, weshalb wir nie Schwierigkeiten während der Lieferproblematik hatten. Allerdings haben wir die deutlichen Preissteigerungen auch sehr zu spüren bekommen“, erklärte Schmidt. Auch wenn die Preise wieder gefallen seien, so seien sie dennoch doppelt so hoch wie vor der Krise. „Sorgen machen wir uns über die hohen Energiepreise, auf Dauer können wir das natürlich auch nicht stemmen“, so Schmidt.

 

Hendrik Hering (SPD): 1,7 Millionen Euro für den Stöffelpark - Erfolgreiche Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommune
von Links: MdB Dr. Thorsten Rudolph, MdL Hendrik Hering, 
Martin Rudolph (Stöffel-Park), MdB Dr. Tanja Machalet und
Bürgermeister Markus Hof (Foto: Röder-Moldenhauer)

Der Stöffelpark bekommt knapp 1,7 Millionen Euro vom Bund. Mit Hilfe des Bundesprogramms „Kulturinvest“ kann das Wahrzeichen des Westerwalds saniert werden

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat heute dem Zuschussantrag der Verbandsgemeinde Westerburg stattgegeben und stellt einen Zuschuss in Höhe von 1.669.595 Euro für die Sanierung des Stöffelparks in Enspel zur Verfügung.

Der Stöffelpark, genauer das „Industriedenkmal Adrian Basalt“ stellt ein bundesweit einmaliges, das kulturelle Erbe mitprägendes geschlossenes Ensemble historischer Betriebsbauten, Maschinen und Werkzeuge der Basalt verarbeitenden Industrie dar. „Daher ist es für den Westerwald wichtig, dieses Ensemble zu erhalten.“ Diese gute Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Tanja Machalet heute dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Westerburg, Markus Hof, und dem SPD-Landtagskollegen Hendrik Hering überbringen und damit mitteilen, dass ihre gemeinsamen Bemühungen, Bundesförderung nach Enspel zu holen, erfolgreich war.

„Dieser Bundeszuschuss hilft uns sehr, die zwingend notwendigen Erhaltungsmaßnahmen, die uns viel Geld kosten werden, zu stemmen", freute sich Bürgermeister Hof über die erfreulichen Nachrichten aus der Hauptstadt. „Ich möchte mich bei den Bundestagsabgeordneten Dr. Tanja Machalet und Dr. Thorsten Rudolph aus Koblenz, der sich für die Maßnahme im Haushaltsausschuss eingesetzt hat, herzlich bedanken. Danken möchte ich aber auch dem Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, mit dem ich diesen Antrag vorbereitet habe und auf dessen Initiative die beiden Bundestagsabgeordneten in den Stöffelpark gekommen sind und sich vor Ort von der Notwendigkeit der Sanierung überzeugen konnten.“

Hendrik Hering (SPD): Erfolgreiche Zusammenarbeit von Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik zum Wohl unserer gemeinsam  Westerwälder Heimat

Foto: Röder-Moldenhauer

Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering zeigte sich sichtlich erfreut über die Nachricht aus Berlin. „Im Bundeshaushalt gibt es viele Zuschussprogramme, die zielgerichtet Projekte in der ganzen Republik unterstützen. Ich bin froh, dass wir mit Dr. Tanja Machalet eine Abgeordnete in Berlin haben, die diese im Blick hat und mit der wir Landespolitiker in guter Zusammenarbeit dafür sorgen können, dass auch bei uns diese Gelder genutzt werden können. Der Stöffelpark ist ein Symbol für den nördlichen Westerwald. Basalt war der Rohstoff, mit dem in der damals bitterarmen Region wirtschaftlicher Aufschwung und ein bescheidener Wohlstand Einzug hielt. Dieses Potenzial wurde von der Politik erkannt und es ist uns in den letzten Jahren gelungen, Mittel aus europäischen Programmen, vom Bund und vom Land einzuwerben. Das ist ein guter Tag für die Region und ich freue mich daran mitwirken zu können.“

Hachenburger Grundschüler zeigten eigenes Theaterstück im Landtag

Kurz vor den Sommerferien stand für Schüler der Grundschule Hachenburg-Altstadt ein ganz besonderer Ausflug auf dem Programm. Auf Einladung des Landtagspräsidenten Hendrik Hering präsentierten 50 Schüler:innen der Klassen 2 bis 4 das selbst kreierte Theaterstück „1848 – Freiheit in Hachenburg“.

Hachenburg/Mainz. Wann begann die Demokratie? Eine Frage, mit der sich die Schüler:innen der Grundschule Hachenburger-Altstadt im Rahmen eines Theaterstücks mit dem Titel „1848 – Freiheit in Hachenburg“ auseinandersetzten. In diesem Jahr jährt sich die Revolution von 1848 zum 175. Mal, weshalb dieses wichtige Thema des damaligen erstens Schritts auf dem Weg zur demokratischen Gesellschaft aufgegriffen wurde. Während sich in der Frankfurter Paulskirche das erste deutsche Parlament bildete, wurde in Hachenburg das Schloss durch die Alpenroder Bauern erobert. Diese Eroberung zeigen die Grundschüler in einem eigenen Theaterstück auf Nauorter und Hachenburger Platt, angelehnt an das zeitgenössische Theaterstück „Freiheit in Krähwinkel“ von Nestroy.

Die Freude bei Schüler:innen und Lehrer:innen war groß, als SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering eine Einladung in den Mainzer Landtag aussprach, um dort das Theaterstück zu präsentieren. Welcher Ort könnte auch besser für ein solches Stück sein, als vor einem echten Parlament?!

SPD setzt auf die Förderung von Balkonkraftwerken für private Haushalte

Die SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Westerburg hat heute offiziell einen Antrag eingereicht, der darauf abzielt, die Anschaffung von Balkonkraftwerken durch private Haushalte finanziell zu fördern. Die vorgeschlagene Förderung in Höhe von 250 Euro pro Balkonkraftwerk soll dazu beitragen, die Energiewende vor Ort zu unterstützen und einen nachhaltigen Beitrag zur Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu leisten.

"Balkonkraftwerke bieten für unsere Verbandsgemeinde zahlreiche Vorteile", erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Harald Ulrich. "Nicht nur können wir damit aktiv zum Klimaschutz beitragen, sondern auch die regionale Wirtschaft stärken und neue Arbeitsplätze im Bereich erneuerbarer Energien schaffen."

WebsoziInfo-News

07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/

05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

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