Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
04.05.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Klimaschutzmaßnahmen – sozial und wirtschaftlich machbar gestalten
Gabi Weber begrüßt es sehr, dass die Bundesregierung kürzlich die sogenannte Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) erlassen hat. Diese sieht im Kern einen Kompensationsmechanismus vor, der Ausgleichszahlungen für betroffene Unternehmen vorsieht und diese zugleich zu mehr Klimaschutz verpflichtet. Besonders die keramische und die Feuerfestindustrie im Westerwald sieht ihre internationale Spitzenposition durch die Verpflichtungen des BEHG bedroht und begrüßt die beschlossene Verordnung.
Dazu erklärt die Westerwälder Bundestagsabgeordnete Gabi Weber (SPD): „Wir wollen industrielle Arbeitsplätze in Deutschland halten und zugleich das Klima schützen. Das gelingt nur, wenn wir einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der Betriebe und ihren Angestellten sowie der Gesamtgesellschaft an einer nachhaltigen Klimapolitik erreichen.“
11.03.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Landesmittel für den Neubau eines Gerätelagers in Willmenrod
Auf Anfrage des Abgeordneten Hendrik Hering teilte der Staatsminister des Inneren, für Sport und Infrastruktur, Roger Lewentz, mit, dass Willmenrod für den Neubau eines Gerätelagers beim Sportplatz mit einem Zuschuss von knapp 60.000 Euro aus dem Investitionsstock 2021 rechnen kann. Mit dieser guten Nachricht konnte der SPD-Abgeordnete Ortsbürgermeister Günter Weigel und seinen Ersten Beigeordneten Harald Ulrich überraschen.
„Das Gerätelager wird dringend gebracht, da ohne diesen Raum der geplante Umbau des Dorfgemeinschaftshauses im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms nicht beginnen kann. Durch das neue Gebäude können alle eingelagerten Gerätschaften aus dem alten Bauhof umgelagert werden und der Raum, der für den Umbau benötigt wird, wird frei.
10.03.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Lebensmittelausgabe des Freundeskreises der Lebensmittelretter rettet Menschen
SPD-Abgeordneter voll des Lobes für den aus der Krise geborene Verein
Im Rahmen seiner Wahlkreisbereisung hat der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik hering auch Station bei der Lebensmittelausgabe der Lebensmittelretter in der Rundsporthalle Hachenburg gemacht. „Von Beginn an habe ich die Entwicklung des Projekts, das maßgeblich von Diana Klanert Stephan aus Nistertal ins Leben gerufen wurde, verfolgt und begleitet“, sagte Hering anlässlich seines Besuchs. Frau Stephan und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter konnten nicht mit ansehen, wie durch die pandemiebedingte Schließung der Tafeln im letzten Jahr auf der einen Seite große Mengen Lebensmittel entsorgt werden mussten und gleichzeitig hunderte Menschen ohne Essensspenden leben mussten. Der mittlerweile gegründete gemeinnützige Verein Freundeskreis der Lebensmittelretter e.V. sammelt bei Lebensmittelhändlern nicht mehr verkäufliche Waren ein und gibt diese seit Beginn der Corona-Krise kostenlos an bedürftige Menschen ab. Nicht mobile Personen erhalten diese Lebensmittel sogar kontaktfrei nach Hause geliefert. Fast 300 Personen, die in 90 Familien im gesamten Westerwald leben sind auf diese Unterstützung angewiesen.
08.03.2021 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald
Limbachs historische Brücke kann mit Landeshilfe saniert werden
Land stellt für das rund 280.000 Euro teure Projekt 125.000 Euro bereit
Auf Anfrage des Abgeordneten Hendrik Hering teilte der Staatsminister des Inneren, für Sport und Infrastruktur, Roger Lewentz, mit, dass Limbach für die Sanierung der historischen Brücke im Herzen der Gemeinde, die in diesem Jahr 150 Jahre alt wird, mit einem Zuschuss aus dem Investitionsstock 2021 rechnen kann. Mit dieser guten Nachricht konnte der SPD-Abgeordnete Ortsbürgermeister Ralph Hilger und die Verwaltungsspitze der Verbandsgemeinde, Bürgermeister Peter Klöckner und die Erste Beigeordnete Gabriele Greis überraschen.
„Das Zustandekommen der Förderung ist mehr als kurios und geht wohl als schnellster bewilligter Antrag in die Geschichte des Investitionsstocks ein. Er belegt auch, dass Landtagsabgeordnete immer im Dienst sind“, kommentiert Hendrik Hering die gute Nachricht aus Mainz. Denn durch einen für Limbach glücklichen Zufall haben sich Ortsbürgermeister Hilger und Hering kurz vor Antragsschluss für dieses Programmjahr in der Gemeinde beim Spaziergang in der Freizeit getroffen und über die Brücke gesprochen.
05.03.2021 in Pressemitteilung von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn
Olaf Scholz – virtuell – im Westerwald
Der Kanzlerkandidat der SPD spricht mit Bürgerinnen und Bürgern
Die digitale Deutschland-Tour führt Olaf Scholz am 11.03.2021 in den Westerwald. Wir bleiben als SPD im Gespräch, gerade in diesen Zeiten, in der wir direkte Begegnungen reduzieren um das Virus zu stoppen. Olaf Scholz stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und will umgekehrt erfahren, was die Menschen im Westerwald umtreibt.
Räumlich getrennt – und doch geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Die Bundestagsabgeordnete Gabi Weber und die Landtagskandidatin Caroline Albert-Woll haben Olaf Scholz nach Wirges eingeladen. Ziel des Kanzlerkandidaten ist es, bis zur Bundestagswahl am 26. September die Wahlkreise digital aus dem Studio im Berliner Willy-Brandt-Haus zu besuchen, und zwar solange es die epidemiologische Lage erfordert.
WebsoziInfo-News
07.05.2021 07:48 50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der Städtebauförderung die Entscheidungen vor Ort getroffen worden sind. Auf diesem Weg haben mittlerweile 3.900 Kommunen eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Genau diese Dynamik gilt es während
07.05.2021 07:23 Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen
Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto. Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann: „Der Sozialgipfel in Portoist das
06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen
02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende
02.05.2021 17:32 Für schnelle Umsetzung des Pflege-Tariftreue-Gesetzes
Die SPD-Fraktionsvizinnen Bärbel Bas und Katja Mast wollen ein Pflege-Tariftreue-Gesetz: Pflegeeinrichtungen müssen Beschäftigte tariflich oder nach kirchlichen Arbeitsvertragsrichtlinien entlohnen. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Pflegekräfte in Deutschland leisten tagein tagaus Großartiges – das gilt noch viel mehr seit Beginn der Corona-Pandemie. Es wird höchste Zeit, dass diese wertvolle Arbeit auch finanziell stärker gewürdigt wird. Die Initiative von Olaf Scholz und
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