SPD Westerburger Land

SPD Westerburger Land

Trauer um Helmut Schmidt

Helmut Schmidt hat die Politik Deutschlands im 20. Jahrhundert geprägt wie wenige andere. Sein wertvoller Rat wird uns schmerzlich fehlen. Die deutsche Sozialdemokratie trauert um einen der größten Staatsmänner unserer Zeit. Hier die Würdigung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: http://spdlink.de/wirtrauern

Einstimmung zum Wahlkampf in der Brauerei Hachenburg

Hendrik Hering hatte geladen und auch die SPD Westerburger-Land ist seiner Einladung gerne gefolgt. Zur Einstimmung in eine spannende Wahlkampfzeit gab es eine Brauereibesichtigung mit anschließendem gemütlichem Beisammensein der Wahlkreistruppe.

Frohe Weihnachten!

WIR WÜNSCHEN EUCH EIN FROHES FEST!

Weihnachten steht kurz vor der Tür, die besinnliche Jahreszeit beginnt und das Jahr 2014 neigt sich dem Ende entgegen. Diese Gelegenheit möchten wir nutzen, um Euch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit zu danken!

Der gesamte Vorstand wünscht allen Mitgliedern und Sympathisanten des Ortsvereins ein besinnliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2015!

Mit weihnachtlichem Gruß
SPD Westerburger-Land

SPD in Verbandsgemeinde und Stadt Westerburg planen eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung für die Verbandsgemeinde

SPD in Verbandsgemeinde und Stadt Westerburg
planen eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung für die Verbandsgemeinde

Seit Dezember 2011 beschäftigt sich die SPD-VG-Fraktion intensiv mit der Planung eines Konzeptes zur Ansiedlung eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in der Verbandsgemeinde Westerburg.

Während einer gemeinsamen Klausurtagung der SPD VG-Ratsfraktion und der Stadtfraktion wurde unter anderem über eine sinnvolle Nutzung des Ratssaalgebäudes und des Gebäudes Neustraße 39 diskutiert.

Von Verwaltungs- bzw. Ratsseite war vorher wegen möglicher Einsparmaßnahmen für die Zukunft ein Verkauf der Gebäude ins Auge gefasst worden.

Im Rahmen der Klausurtagung war man sich einig, dass man Gebäude bzw. Grundstücke in dieser bevorzugten Lage nicht einfach verkaufen darf. Ein einmaliger finanzieller Effekt mit einer nicht beeinflussbaren Nachnutzung kann in dieser privilegierten Lage nicht das Ziel sein.

Favorisiert wurde eine Folgenutzung im Rahmen eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in Einheit mit einer Tages- oder Stundenbetreuung und einem Treffpunkt für ältere Mitbürger.

Die zentrale Lage, die freistehenden Gebäude und das vorhandene Umfeld bieten sich dafür perfekt an.

CDU mit merkwürdigem Demokratieverständnis

SPD erhält keinen Beigeordneten

Bei der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg am 22.07.2014 wurden unter anderem die drei Beigeordneten für die nächsten 5 Jahre gewählt.

Bereits im Vorfeld der Sitzung war des öfteren zu hören, dass die SPD keinen Beigeordneten erhalten solle. Hintergrund laut CDU war, die SPD habe nach der Wahl 2009 eine Vereinbarung mit der CDU nicht eingehalten. ( Es hatten damals Gespräche stattgefunden, aber eine Vereinbarung hat es nicht gegeben.)

Für dieses angebliche „Fehlverhalten“ sollte die SPD nach nunmehr 5 Jahren und unabhängig von Wahlergebnissen quasi bestraft werden. Die notwendige Mehrheit war gesichert, denn es wurde im Vorfeld eine Vereinbarung mit WuB abgeschlossen.

Nach der Wahl von Gerd-Otto Dietz zum ersten Beigeordneten, wurde seitens der SPD Günther Raspel jeweils zur Wahl der nächsten Beigeordneten vorgeschlagen.

 

WebsoziInfo-News

23.05.2024 18:00 Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern
Das Bundeskabinett hat am 22.05.2024 den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Gesetzentwurf zur Reform der ambulanten Gesundheitsversorgung beschlossen. Damit soll der strukturelle Notstand von Hausarztpraxen insbesondere in ländlichen Regionen abgefedert werden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Die gesundheitliche Versorgung der Patientinnen und Patienten muss dringend gestärkt werden. Schon heute haben Menschen Probleme einen Termin beim… Hausarztgänge erleichtern und Versorgung auf dem Land verbessern weiterlesen

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de