Allgemein
Helmut Schmidt hat die Politik Deutschlands im 20. Jahrhundert geprägt wie wenige andere. Sein wertvoller Rat wird uns schmerzlich fehlen. Die deutsche Sozialdemokratie trauert um einen der größten Staatsmänner unserer Zeit. Hier die Würdigung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: http://spdlink.de/wirtrauern
WIR WÜNSCHEN EUCH EIN FROHES FEST!
Weihnachten steht kurz vor der Tür, die besinnliche Jahreszeit beginnt und das Jahr 2014 neigt sich dem Ende entgegen. Diese Gelegenheit möchten wir nutzen, um Euch ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit zu danken!
Der gesamte Vorstand wünscht allen Mitgliedern und Sympathisanten des Ortsvereins ein besinnliches Weihnachtsfest, erholsame Feiertage und einen guten Rutsch ins Jahr 2015!
Mit weihnachtlichem Gruß
SPD Westerburger-Land
SPD in Verbandsgemeinde und Stadt Westerburg
planen eine Verbesserung der ärztlichen Versorgung für die Verbandsgemeinde
Seit Dezember 2011 beschäftigt sich die SPD-VG-Fraktion intensiv mit der Planung eines Konzeptes zur Ansiedlung eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in der Verbandsgemeinde Westerburg.
Während einer gemeinsamen Klausurtagung der SPD VG-Ratsfraktion und der Stadtfraktion wurde unter anderem über eine sinnvolle Nutzung des Ratssaalgebäudes und des Gebäudes Neustraße 39 diskutiert.
Von Verwaltungs- bzw. Ratsseite war vorher wegen möglicher Einsparmaßnahmen für die Zukunft ein Verkauf der Gebäude ins Auge gefasst worden.
Im Rahmen der Klausurtagung war man sich einig, dass man Gebäude bzw. Grundstücke in dieser bevorzugten Lage nicht einfach verkaufen darf. Ein einmaliger finanzieller Effekt mit einer nicht beeinflussbaren Nachnutzung kann in dieser privilegierten Lage nicht das Ziel sein.
Favorisiert wurde eine Folgenutzung im Rahmen eines ärztlichen/medizinischen Versorgungszentrums in Einheit mit einer Tages- oder Stundenbetreuung und einem Treffpunkt für ältere Mitbürger.
Die zentrale Lage, die freistehenden Gebäude und das vorhandene Umfeld bieten sich dafür perfekt an.
SPD erhält keinen Beigeordneten
Bei der konstituierenden Sitzung des Verbandsgemeinderates Westerburg am 22.07.2014 wurden unter anderem die drei Beigeordneten für die nächsten 5 Jahre gewählt.
Bereits im Vorfeld der Sitzung war des öfteren zu hören, dass die SPD keinen Beigeordneten erhalten solle. Hintergrund laut CDU war, die SPD habe nach der Wahl 2009 eine Vereinbarung mit der CDU nicht eingehalten. ( Es hatten damals Gespräche stattgefunden, aber eine Vereinbarung hat es nicht gegeben.)
Für dieses angebliche „Fehlverhalten“ sollte die SPD nach nunmehr 5 Jahren und unabhängig von Wahlergebnissen quasi bestraft werden. Die notwendige Mehrheit war gesichert, denn es wurde im Vorfeld eine Vereinbarung mit WuB abgeschlossen.
Nach der Wahl von Gerd-Otto Dietz zum ersten Beigeordneten, wurde seitens der SPD Günther Raspel jeweils zur Wahl der nächsten Beigeordneten vorgeschlagen.
07.12.2023 20:56 ORDENTLICHER BUNDESPARTEITAG
Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
05.12.2023 20:49 Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. „Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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