Ortsverein
Nach der konstituierenden Verbandsgemeinderats-Sitzung am Dienstag, den 25. Juni 2019 möchten wir Ihnen unsere Vertreter/innen im VG-Rat vorstellen: Harald Ulrich, Willmenrod,(Fraktionsvorsitzender); Dr. Werner Wengenroth, Westerburg, (stellv. Fraktionsvorsitzender); Yvonne Christl, Sainscheid; Hans-Jürgen Frensch, Höhn-Schönberg; Bernd Jung, Sainscheid; Lisa Schilling, Pottum; Udo Schütz und Anne Wollenweber, Höhn. Wir setzen uns für die Wählerinnen und Wähler zu den Themen „Medizinische Versorgung innerhalb der VG, Seniorengerechtes Wohnen, Leben im Dorf, Elektromobilität, Jugend- und Seniorenmobilität, Schulen, Schutz der ökologischen Lebensgrundlagen, Tourismus, Förderung des Ehrenamtes und Erweiterung der Jugendarbeit“ ein.
Nach intensiven Bemühungen ist es dem SPD-Ortsverein Westerburger Land gelungen, Randolf Stich für einen Informationsaustausch zu gewinnen.
Randolf Stich, Staatssekretär, ist im rheinlandpfälzischen Ministerium des Innern und für Sport zuständig für die Themen: Kommunales und Sport, Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Vermessung und Geoinformationen, Breitband, IT-Management, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung. Er wird am 07. Mai 2019 ab 17:45 Uhr im Café Seewies in Stahlhofen am Wiesensee zu den Themen „Breitbandausbau, Digitalisierung und Freiwilligen Feuerwehren“ referieren.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen. Damit wir den Abend planen können, bitten wir um eine verbindliche Zusage per Email an: bjung@jung-electro.de.
Am gestrigen Donnerstag, 21.02.2019 trafen sich die Mitglieder der SPD OV Westerburger Land zur Mitgliederversammlung im Bürgertreff in Sainscheid. Die Versammlung hatte einige wegweisende Entscheidungen für die kommende Kommunalwahl zu treffen. So wurde Yvonne Christl, Sainscheid, zur Bürgermeisterkandidatin für die Verbandsgemeindeverwaltung Westerburg mit großer Mehrheit gewählt. Auf der Stadtebene wurde Thomas Bixby mit nur einer Gegenstimme als Bürgermeisterkandidat für die kommende Kommunalwahl bestätigt. Harald Ulrich, Vorsitzender der SPD OV Westerburger Land überreichte als Dank an Yvonne Christl einen Blumenstrauß und wünschte beiden viel Erfolg für die Durchsetzung ihrer Ziele.
Tief betroffen hat uns die Nachricht, dass unser Mitglied Edmund Theiß, im gesegnetem Alter von 89 Jahren verstorben ist. Edmund Theiß war Vorstandsmitglied um im Verbandsgemeinderat jahrelang aktiv tätig. Wir danken im Namen der SPD Westerburger Land für sein Engagement und werden ihn in guter Erinnerung behalten und ihm stets ein ehrendes Gedenken bewahren.
SPD Höhn: Nicht übereinander, sondern besser miteinander reden.
Sozialdemokraten begrüßen Initiative von MdL Hendrik Hering
„Es ist viel geschrieben worden in den letzten Tagen und Wochen in Sachen Wasserschutzgebiet Höhn. Darum begrüßen wir, dass auf Anregung von Günter Mies und Ortsbürgermeister Kraft, MdL Hendrik Hering einen gemeinsamen Termin mit Gemeinderat und dem Leiter der Abteilung Wasserwirtschaft der SGD Nord, Joachim Gerke, organisiert hat“. So kommentiert Hans-Jürgen Frensch von der SPD Höhn die öffentliche Debatte der letzten Tage. Wir Sozialdemokraten haben, wie alle Bürgerinnen und Bürger Höhns auch, große Sorge, dass die endgültige Wasserschutzverordnung die Entwicklung der Gemeinde nachhaltig verhindert, sind aber der Meinung, dass es wenig Sinn macht übereinander zu sprechen, sondern sehr dafür sind, miteinander in die Debatte zu gehen. Wir halten den Vorschlag unseres Landtagsabgeordneten, sich zusammen an einen Tisch zu setzen und alle Probleme anzusprechen und Lösungen zu finden, auf jeden Fall für sinnvoller, als sich über Briefwechsel und Artikel auszutauschen“, ergänzt Elmar Schilling.
Der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering hat, auf ein Schreiben von Günter Mies und Hans-Dieter Kraft, indem sie ihre Bedenken zur Wasserschutzverordnung zum Ausdruck gebracht haben, dem Ortsbürgermeister zu Beginn des Monats den Vorschlag unterbreitet, sich am 5. März 2018 mit der SGD in Höhn an einen Tisch zu setzen und die Verordnung zu besprechen. Im Rahmen einer Gemeinderatssitzung wird dieser Termin am Montag, 5. März 2018 19:00 Uhr im DGH in Höhn-Schönberg stattfinden.
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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