SPD Westerburger Land

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SPD Westerburg ehrt langjährige Mitglieder und freut sich über Neuzugänge

Im Rahmen einer ordentlichen Mitgliederversammlung der SPD-Ortsvereins Westerburg war die Freude groß, dass man vor Ort nicht nur fünf langjährige Mitglieder ehren, sondern auch vier neue Mitglieder begrüßen durfte.

Hendrik Hering zu den Zuständen bei der Bereitschaftspraxis in Hachenburg nach Weihnachten

Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich mit dem Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung zeitnah ein Gespräch führen, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.

An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.

Westerburger Sozialdemokraten weben für Stolpersteine

Hering zeigt wenig Verständnis für Ablehnung durch den Stadtrat in der Vergangenheit

Sie sind das größte dezentrale Denkmal der Welt. Stolpersteine, wie sie in 26 Ländern in unzähligen Städten verlegt sind, dienen als kleine Gedenktafeln im Pflaster. Sie führen zum Stolpern und machen dadurch auf die jüdischen Opfer des Holocaust aufmerksam. Auch einige Westerburger kämpfen bereits seit Jahren für Stolpersteine.

Westerburg. „Der Mensch wird nur vergessen, wenn sein Name nicht mehr existiert“, so steht es im Talmud geschrieben, einem der bedeutendsten Schriftwerke des Judentums. Dass dieser Satz einmal eine so tragische Bedeutung haben wird, hätte sich bei der Niederschrift wahrscheinlich niemand vorstellen können. In diesem Jahr im August sind es genau 80 Jahre her, dass die letzten Juden aus Westerburg unter dem NS-Regime deportiert und ermordet wurden. Lebten im März 1933 noch 88 jüdische Mitbürger in Westerburg, wurde die Stadt am 28. August 1942 mit der Deportation der letzten neun Juden „judenfrei“. Weltweit erinnern Stolpersteine in den Städten an die Namen der Vernichtungsopfer, nur die Stadt Westerburg stellt sich seit Jahren quer.

Maria Meurer widmete viele Jahre der Aufarbeitung der Schicksale der jüdischen Menschen zu Zeiten des Nationalsozialismus in Westerburg. Bereits 2013 lehnte die Stadt Westerburg einen Antrag auf Stolpersteine ab, nun will es die SPD-Stadtratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Markus Kachler erneut versuchen.

WebsoziInfo-News

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Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen

21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen

20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen

08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen

08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen

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