SPD Westerburger Land

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Westerburger Sozialdemokraten weben für Stolpersteine

Hering zeigt wenig Verständnis für Ablehnung durch den Stadtrat in der Vergangenheit

Sie sind das größte dezentrale Denkmal der Welt. Stolpersteine, wie sie in 26 Ländern in unzähligen Städten verlegt sind, dienen als kleine Gedenktafeln im Pflaster. Sie führen zum Stolpern und machen dadurch auf die jüdischen Opfer des Holocaust aufmerksam. Auch einige Westerburger kämpfen bereits seit Jahren für Stolpersteine.

Westerburg. „Der Mensch wird nur vergessen, wenn sein Name nicht mehr existiert“, so steht es im Talmud geschrieben, einem der bedeutendsten Schriftwerke des Judentums. Dass dieser Satz einmal eine so tragische Bedeutung haben wird, hätte sich bei der Niederschrift wahrscheinlich niemand vorstellen können. In diesem Jahr im August sind es genau 80 Jahre her, dass die letzten Juden aus Westerburg unter dem NS-Regime deportiert und ermordet wurden. Lebten im März 1933 noch 88 jüdische Mitbürger in Westerburg, wurde die Stadt am 28. August 1942 mit der Deportation der letzten neun Juden „judenfrei“. Weltweit erinnern Stolpersteine in den Städten an die Namen der Vernichtungsopfer, nur die Stadt Westerburg stellt sich seit Jahren quer.

Maria Meurer widmete viele Jahre der Aufarbeitung der Schicksale der jüdischen Menschen zu Zeiten des Nationalsozialismus in Westerburg. Bereits 2013 lehnte die Stadt Westerburg einen Antrag auf Stolpersteine ab, nun will es die SPD-Stadtratsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Markus Kachler erneut versuchen.

Sozialdemokraten fordern Beschleunigung des Photovoltaikausbaus

Westerwaldkreis soll Projekt „Klimaneutrale BBS Westerburg“ unterstützen

In ihrem Antrag zur nächsten Kreistagssitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Westerwaldkreis die BBS Westerburg bei ihrem Projekt „Klimaneutrale Schule“ unterstützen möge und als erste Maßnahme die Errichtung einer Photovoltaikanlage mit Speichermöglichkeit auf und in dem Gebäude der Holzwerkstatt auszuschrieben. Um mögliche Förderungen einzubinden, schlagen die Sozialdemokraten vor, mit der Energieagentur Rheinland-Pfalz das Gespräch zu suchen. Die notwendigen Mittel von geschätzt 180.000 Euro für diese Investition sollen im Nachtragshaushalt verankert und aus der Rücklage finanziert werden.  

„Wir bekommen gerade aktuell die dramatischen Fehler der Vergangenheit in der Energiepolitik vorgeführt. Daher müssen wir auf allen Ebenen unseren Beitrag leisten, um die angestrebte Energieunabhängigkeit herzustellen, auch im Kreis. Die SPD befürwortet es, alle Projekte, die sich schnell und unproblematisch verwirklichen lassen, unverzüglich zu realisieren. Der Einsatz fossiler Brennstoffe kann durch den Einsatz von Photovoltaikanlagen vollständig vermieden und eine Reduzierung des Gesamtvolumens des CO2-Ausstoßes erreicht werden“, begründet der Vorsitzende der Kreistagsfraktion Thomas Mockenhaupt den Antrag der SPD zum jetzigen Zeitpunkt.

„Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.“
Brandenburger Tor am 23.02.22 Bild: (c) Büro Machalet

Zum Russland-Ukraine-Krieg erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete und stv. SPD-Kreisvorsitzende Dr. Tanja Machalet:

Am heutigen Tag fällt es mir nicht leicht, die passenden und der Entwicklung gerecht werdenden Worte im Angesicht der Rückkehr des Krieges nach Europa zu finden ohne nur Allgemeinplätze zu besetzen. Umso dankbarer bin ich, dass Bundeskanzler Olaf Scholz eine sehr klare Einordnung des russischen Angriffs auf die Ukraine vorgenommen hat, die ich absolut teile: „Dieser 24. Februar ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein düsterer Tag für Europa.“ … „Für all das gibt es keine Rechtfertigung. Das ist Putins Krieg“.

Wir müssen jetzt sehr besonnen, aber auch entschlossen und effektiv im Angesicht dieses Angriffs auf Europas und letztlich die globale Friedensordnung handeln und ich vertraue darauf, dass jetzt alle Verantwortlichen weltweit klug und besonnen auf Russlands Invasion in der Ukraine reagieren werden.

Sozialdemoraten im Kreistag wollen den „Wäller Markt“ unterstützen

Projekt „Digitaler Marktplatz“ soll auch mit Mitteln aus dem Kreishaushalt aus der Taufe gehoben werden

 

„Die kleinen und mittelständischen Unternehmen im Westerwald - insbesondere der Handel - verlieren durch die Onlinehandelsangebote wie Amazon, Ebay und andere immer mehr Kunden und Umsatz. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend noch einmal verschärft. Eigene Onlineshops zu etablieren ist den meisten finanziell und logistisch nicht möglich. Die Genossenschaft „wällermarkt“ ermöglicht diesen Unternehmen, sich an einer Plattform zu beteiligen, die es ihnen mit überschaubarem Aufwand erlaubt, sich Online zu präsentieren und vom Onlinehandel zu profitieren“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Mockenhaupt die Absicht der SPD-Kreistagsfraktion, das Projekt zu unterstützen.

Jugendliche nach Corona zu den Vereinen zurückholen

Tanja Machalet und Lisa Schilling im Online-Gespräch mit Jugendvertreter/inne/n

Auf Einladung von Dr. Tanja Machalet traf sich die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Kreistag Westerwald Lisa Schmidt mit Vertreterinnen und Vertreten von Kreisjugendverbänden und Jugendeinrichtungen zu einer Videokonferenz, um über die Jugendarbeit unter Corona-Bedingungen zu sprechen.

Schnell wurde klar, dass Befürchtungen bestehen, dass viele Jugendliche nach über einem Jahr Corona nicht wieder zu den Angeboten der Vereine zurückkehren werden. Zudem wird von Teilnehmern der Runde eine gewisse Online-Müdigkeit bei etlichen Jugendlichen beobachtet, was es schwer macht, sie „bei der Stange zu halten“. Lisa Schmidt, die selbst Lehrerin ist, konnte bestätigen, dass die Notwendigkeit des Homeschooling Schülerinnen und Schüler so beanspruchen kann, „dass die Online-Angebote von Jugendzentren oder Vereinen nachmittags oder abends nicht mehr auf so großes Interesse stoßen“.

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Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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