SPD Westerburger Land

Liebe Mitglieder!

In der letzten Sitzung hat der Vorstand beschlossen, in regelmäßigen Abständen ein Mitgliederinfo zu erstellen. Es soll Euch über die Arbeit des Ortsvereines informieren, Pläne aufzeigen und Vorhaben beschreiben.

Die erste Ausgabe liegt hiermit vor.

Die Vorstandsmitglieder und somit Eure Ansprechpartner stellen wir Euch auf der folgenden Seite vor.

 

 

Rückblick 2019

• Kommunalwahl

Das wichtigste Ereignis in 2019 für unseren Ortsverein war die Kommunalwahl.

Nach einem intensiven und engagierten Wahlkampf hat der Wähler wie folgt entschieden:

 

Wahl zum Kreistag SPD 20,8 %

Wahl zum VG-Rat Westerburg SPD 21,3 %

Wahl zum Stadtrat Westerburg SPD 20,5 %

 

Für unsere Bürgermeisterkandidaten stimmten:

 

Yvonne Christl zur Bürgermeisterin der VG 35,6 %

Thomas Bixby zum Stadtbürgermeister 16,0 %

 

In die entsprechenden Gremien wurden gewählt:

 

Kreistag Lisa Schmidt

VG-Rat 8 Mandate (s.Seite 3)

Stadtrat 4 Mandate (s.Seite 3)

Gemeinderat Höhn Elmar Schilling, Hans-Jürgen Frensch, Anne Wollenweber,

Michaela Oster-Schwenke.

 

Unser berechtigter Wunsch als zweitstärkste Fraktion im VG-Rat einen Beigeordneten zu stellen, wurde durch Absprachen zwischen CDU und WuB nicht erfüllt.

 

unser SPD Ortsvereinsvorstand

 

  Harald Ulrich      Bernd Jung           Thomas Bixby     Bert-Werner Wüst

  Vorsitzender       stv. Vorsitzender   Schriftführer       Kassierer

    

   Edgar Ferger           Karin Baldus        Randolf Baldus     Cornelia Hof

   Komm. Schriftf.         Beisitzerin           Beisitzer               Beisitzerin

    

    Helmut Kalowsky        David Olberts     Lisa Schmidt       Anke Weidner

    Beisitzer                     Beisitzer            Beisitzerin          Beisitzerin

 

                                    Dr. Werner Wengenroth

                                               Beisitzer

 

 

unsere SPD Fraktionsmitglieder im Stadtrat Westerburg

 

 Markus Saberniak          Thomas Bixby    Markus Kachler    Dr. Werner Wengenroth

Fraktionsvorsitzender

 

unsere SPD Fraktionsmitglieder im Verbandsgemeinderat Westerburg

   

Harald Ulrich                        Yvonne Christl                     Hans-Jürgen Frensch               

Fraktionsvorsitzender

Willmenrod                            Westerburg                                     Höhn          

 

 

Bernd Jung         Lisa Schmidt      Udo Schütz        Dr.Werner Wengenroth

Westerburg            Pottum               Höhn                      Westerburg

 

                                           Anne Wollenweber 

                                                    Höhn

    

 

 

 

Dagegen ist die Wahl von David Olberts zum Ortsbürgermeister von Härtlingen besonders erfreulich. Er ist damit einer der jüngsten Bürgermeister im Land. Herzlichen Glückwunsch!

 

Herzliche Gratulation an alle Mandatsträger, verbunden mit dem Wunsch allzeit erfolgreich und engagiert für die Bürger und unsere SPD zu arbeiten!

 

Sicher hatten wir ein besseres Wahlergebnis erhofft.

Aber angesichts der schwierigen Lage der SPD im Bund sowie in einem stark konservativ geprägten Umfeld im Westerburger Land haben wir uns noch einigermaßen zufriedenstellend als zweitstärkste Kraft behaupten können.

 

Unser Ziel muss es sein auf dieser Basis aufzubauen, um mit Engagement und Überzeugung zukünftig weitere Wähler zu gewinnen.

 

• Senioren- und Jugendtaxi

 

Älteren Menschen und Gehbehinderten zu einer Verbesserung ihrer Mobilität zu verhelfen, das ist sozial und gerecht!

Schon in 2017 hatte die SPD-Fraktion im VG-Rat daher die Einführung eines Senioren- und parallel dazu eines Jugendtaxis beantragt.

Geschehen ist bis Anfang 2019 seitens der VG-Verwaltung – nichts!

Ein von uns detailliert erarbeitetes Konzept zur Verbesserung der Mobilität für den o.a. Personenkreis wurde im Frühjahr 2019 in mehreren öffentlichen Vorträgen dargestellt.

Auch ein Konzept zum Jugendtaxi zur Vermeidung von Unfällen und Alkoholfahrten haben wir präsentiert.

Leider hat die Mehrheit aus CDU und WuB im VG-Rat diese in Nachbarverbandsgemeinden erfolgreichen Einrichtungen überwiegend abgelehnt. Obwohl nachweislich schlechter und teurer, wird von dort ein anderes Verfahren bevorzugt.

Schade – unser Konzept hätte sofort für unsere Mitbürger umgesetzt werden können!

 

• 1000 Bäume für Westerburg

 

Die Stadtratsfraktion stellte den Antrag zur Pflanzung von 1000 Bäumen im Stadtbereich.

Die Kosten soll die Stadt Westerburg tragen.

Gute Idee! Angesichts des Klimawandels sind die Wohlfahrtswirkungen von Bäumen im Siedlungsbereich (Temperaturausgleich, Luftfilterung, Staub- und CO2-Bindung, Lärmschutz, Erholungswert, Ästhetik) unverzichtbar. Die Beratung dieses Antrages wurde leider ins neue Jahr verschoben.

 

• Überplanung der Hofwiese für Gemeinschaftsarztpraxen

 

Ärztemangel? Medizinische Versorgung im Westerburger Land?

Bereits 2017 hatte die SPD gefordert, im Bereich der Hofwiese in Westerburg Arztpraxen anzusiedeln.

Die VG-Verwaltung hat diesen Ansatz nicht verfolgt. Sie arbeitet an einem eigenen Konzept – bisher erfolglos!

Die Hofwiese mit ihren 15.000 m2 Fläche – bisher nur als Parkraum genutzt – eignet sich hervorragend als Standort für ein Mehrzweckgebäude mit Arztpraxen, Apotheke, Kiosk, Cafe und Seniorenwohnungen.

Also haben die SPD-Fraktionen bei Stadt und VG diesen Antrag erneut gestellt.

Aber wieder schieben die Verwaltungen die Entscheidung aus verschiedenen Gründen auf. Dies bedeutet Zeitverlust, den wir uns angesichts der immer schwieriger werdenden Situation bei der ärztlichen Versorgung nicht leisten können!

 

 

Vorausschau 2020

 

Welche Ziele verfolgt die SPD im Westerburger Land im neuen Jahr?

An welchen Projekten und Planungen beteiligen wir uns?

 

Hier eine Auflistung der wichtigsten Vorhaben in 2020:

 

• Sanierung der Grundschulen, insbesondere in Höhn, sowie der Realschule + in Westerburg
• Modernisierung der technischen Ausstattung der Feuerwehren; z.B. Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges in Höhn sowie Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Langenhahn
• Investitionen in die IT-Infrastruktur der Verbandsgemeindeverwaltung
• Errichtung von Ladesäulen für Elektroautos
• Installation von Solardächern auf öffentlichen Gebäuden
• Entwicklung eines Radwegenetzes
• Entschlammung des Wiesensees
• Überplanung der Hofwiese zur Errichtung eines MVZ
• Investitionen in Kanal- und Abwassersysteme
• Sehr erfreulich: Dem von der SPD Stadtratsfraktion eingebrachten Antrag zur Aufnahme einer Patenschaft mit einer Bundeswehreinheit der Alsberg-Kaserne in Rennerod wurde vom Stadtrat entsprochen. Nun gilt es diesen Beschluss zügig umzusetzen.

 

 

 

Was gibt es sonst noch zu berichten?

 

• Die Verfolgung der Westerburger Juden

 

Nach 12-jähriger intensiver Recherche hat Frau Maria Meurer aus Westerburg ein Buch über die Westerburger Juden herausgebracht. Hierbei wurde sie maßgeblich unterstützt durch unser Parteimitglied Burkhard Kniese.

Im Herbst 2019 wurde das hervorragende Werk einem großen Publikum öffentlich vorgestellt. Unser Landtagspräsident Hendrik Hering hob in einer vielbeachteten Rede die Bedeutung dieses Buches hervor.

Das Buch dient nicht nur der Erinnerung an jüdische Mitbürger aus Westerburg, sondern leistet auch einen hervorragenden Beitrag im Kampf gegen den wiedererstarkten Antisemitismus.

Dies sollte uns als SPD-Mitglieder Ansporn sein, um auch im Alltag entschieden und mit Zivilcourage Rechtsextremismus und Antisemitismus entgegenzutreten!

Auch aus diesem Grund wird sich die SPD Stadtratsfraktion erneut für die Verlegung von „Stolpersteinen“ in Westerburg einsetzen.

 

• Verabschiedung von Ratsmitgliedern

 

Unsere nach der letzten Kommunalwahl ausgeschiedenen Ratsmitglieder werden anlässlich des Heringsessens in Stahlhofen (6.3.2020) gebührend verabschiedet.

Hierzu sind alle Mitglieder bereits jetzt herzlich eingeladen.

 

 

Schlussbemerkung

 

• Die nächste Ausgabe des Mitgliederinfos wird schwerpunktmäßig über die Arbeit der SPD in Höhn berichten.
• Wir bitten alle Mitglieder sich im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit mit Vorschlägen und Ideen für eine gute Parteiarbeit einzubringen.

Unsere SPD muss wieder erstarken und den Stellenwert in der politischen Landschaft einnehmen, der ihr kraft ihrer Werte und Programme zusteht.