SPD Westerburger Land

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Notwendige Sanierungen lassen Rücklagen in Stahlhofen schrumpfen

Hendrik Hering zum Dorfgespräch am Wiesensee

Stahlhofen am Wiesensee ist derzeit nicht nur mit der sich hinziehenden Entschlammung und dem damit verbundenen Ablassen des Wiesensees gestraft, auch an anderen Stellen besteht Handlungsbedarf, der die Gemeindekasse leert. Auch wenn die Gemeinde Rücklagen hat, wären Fördermittel des Landes ein Segen.

Stahlhofen am Wiesensee. Es waren die zahlreichen anstehenden Erneuerungen und Sanierungen, die zeitnah umgesetzt werden müssen, die Hendrik Hering kürzlich an den Wiesensee führten. Gerade, wenn es um mögliche Unterstützung durch Fördermittel gehe, sei es oft hilfreich, sich vor Ort ein Bild von der Situation zu machen. Darum sei es für Hering auch selbstverständlich, sich die Zeit zu nehmen und selbst in die Orte zu kommen, die Hilfe brauchen könnten. So erklärte Frank Butterweck ihm gern, was auf seinen Ort in der nächsten Zeit zukommt: „Einiges haben wir in den letzten Monaten bereits gemacht, wie Türen und auch ein Fenster. Unser Handwerksbetrieb hat uns dann aber nahegelegt, zu pausieren, bis sich die Materialpreise wieder etwas normalisieren.“ Denn die bereits getätigten Erneuerungen sind nur ein Teil des Notwendigen. Vier weitere Fenster stehen noch aus, die geschätzten Kosten liegen zwischen 40.000 Euro und 45.000 Euro. Auch der Fußboden hat eine Erneuerung dringend nötig, was mit weiteren 30.000 Euro bis 35.000 Euro zu Buche schlägt – im besten Fall.

Über 3 Millionen Euro Krankenhausförderung für Westerwälder Kliniken
Hendrik Hering (SPD): Ein gutes Signal und eine wichtige Stärkung für die Standorte“
 
Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering begrüßt, dass das Land ermöglicht, dass schon zum 1. März rund 65 Millionen Euro an die Krankenhäuser im Land ausgezahlt werden können – und davon auch der Westerwaldkreis profitiert. Hintergrund ist die erneute Änderung der Landesverordnung zur Festsetzung der Jahrespauschale und Kostengrenze für die pauschale Förderung der Krankenhäuser durch die Landesregierung.

„Es freut mich besonders, dass auch unsere Region mit dem Katholischen Klinikum Koblenz-Montabaur und dem Herz-Jesu-Krankenhaus Dernbach mit zusammen über 3,05 Millionen Euro von den bereitgestellten 65 Millionen Euro profitiert“, sagte Hering, der die Information auf Anfrage im Gesundheitsministerium des Landes erhielt.
Bad Marienberg erhält 600.000 Euro aus Topf für Städtebauförderung
von rechts: Bürgermeister Andreas Heidrich und Stadtbürger-
meisterin Sabine Willwacher, Landtagsabgeordneter Hendrik Hering,
Erster VG-Beigeordneter und Europaabgeordneter Karsten Lucke,
Sebastian von Bredow (Stadt-Land-Plus) und Carolin Grahn
(Verbandsgemeindeverwaltung) beim Vor-Ort-Termin in der
Bad Marienberger Stadtverwaltung

Die Stadt Bad Marienberg darf sich erneut über eine Förderung freuen, die sich sehen lassen kann. Nachdem in den vergangenen Jahren bereits viele Projekte im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) umgesetzt wurden, kann es dank der erneuten 600.000 Euro nahtlos weitergehen.

Bad Marienberg. Es war ein Besuch zu einem freudigen Anlass, der SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering nach Bad Marienberg führte. Bereits in den letzten Jahren hat die Stadt mit Unterstützung von Fördermitteln aus dem Stadtentwicklungsprogramm einige Projekte umsetzen können, dank einer erneuten Förderung in Höhe von 600.000 Euro soll es jetzt weitergehen. Unter anderem stehen neben kleineren Projekten im Kurpark noch ein barrierefreier Zugang vom Rathaus zum Kurpark auf der Liste der Pläne und auch die Albrechtstraße soll barrierefrei erneuert werden sowie zusätzliche Parkflächen bekommen.

Quirnbach hat viel vor: Hendrik Hering erkundet mit Uwe Schneider Projekte im Ort

Ein kleiner Ort im Westerwald hat Großes vor. Oder sollte man sagen, hat viel zu tun? Es gibt einige Projekte im Ort, die Bürgermeister Uwe Schneider auf der Seele brennen oder am Herzen liegen. SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering besuchte kürzlich Quirnbach, um sich ein Bild der Lage zu machen.

Quirnbach. Wenn man in den kleinen Ort Quirnbach im Westerwald kommt und das Bürgermeisteramt ansteuert, steht man vor einem alten Backes, einem kleinen Haus aus Naturstein und Fachwerk. Unten findet man den Backes und einen offenen Bücherschrank für die Bürgerinnen und Bürger, darüber im Fachwerk das Bürgermeisteramt mit einem kleinen Sitzungssaal. Auf den ersten Blick ein idyllisches Bild, doch drumherum ist einiges zu tun. Dies war auch Anlass des Treffens zwischen Bürgermeister Uwe Schneider und Landtagspräsident Hendrik Hering. 

Hendrik Hering zu den Zuständen bei der Bereitschaftspraxis in Hachenburg nach Weihnachten

Mich haben die Berichte über die aufgetretene massive Unterversorgung des nördlichen Westerwaldkreises mit hausärztlicher Versorgung entsetzt. Völlig unstreitig ist, dass an dieser Stelle die „Kassenärztliche Vereinigung die Verantwortung für diese Zustände trägt. Gemeinsam mit meiner SPD-Landtagskollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler werde ich die Verantwortlichen der KV in Mainz zum Gespräch bitten, denn diese massive unter Umständen gesundheitsgefährdende Unterversorgung muss gründlich aufgearbeitet werden und es müssen Lehren aus dem Geschehen gezogen werden. Wir werden uns auch ganz genau anschauen, ob die KV hier ihren gesetzlichen Auftrag erfüllt hat.

An diesem schlimmen Beispiel sieht man darüber hinaus auch deutlich, wie Statistik und Wirklichkeit auseinander liegen.

WebsoziInfo-News

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Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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