SPD WESTERBURGER LAND

Wir begrüßen Sie ganz herzlich auf der Homepage
der SPD Westerburger Land.

Auf den folgenden Seiten möchten wir Ihnen die
SPD Westerburger Land und ihre Arbeit vorstellen und Sie über alle wichtigen politischen Themen informieren.

Wenn Sie weitere Fragen haben, wenden Sie sich an die Mitglieder des Vorstandes oder an die Mitglieder der Fraktion im Gemeinderat.

 

 
 

30.04.2019 in Topartikel Ortsverein

Randolf Stich, Staatssekretär, referiert im Café Seewies

 

Nach intensiven Bemühungen ist es dem SPD-Ortsverein Westerburger Land gelungen, Randolf Stich für einen Informationsaustausch zu gewinnen. Randolf Stich, Staatssekretär, ist im rheinlandpfälzischen Ministerium des Innern und für Sport zuständig für die Themen: Kommunales und Sport, Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst, Vermessung und Geoinformationen, Breitband, IT-Management, eGovernment und Verwaltungsmodernisierung.

Er wird am 07. Mai 2019 ab 17:45 Uhr im Café Seewies in Stahlhofen am Wiesensee zu den Themen „Breitbandausbau, Digitalisierung und Freiwilligen Feuerwehren“ referieren. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind zu diesem Vortrag herzlich eingeladen. Damit wir den Abend planen können, bitten wir um eine verbindliche Zusage per Email an: bjung@jung-electro.de.

 

23.07.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Der Digitalpakt kommt–Schulen im Westerwaldkreis erhalten deutlich über 11 Millionen Euro für digitale Infrastruktur

 

Über 11 Millionen Euro aus dem Digitalpakt können sich die Schulen im Westerwaldkreis freuen, wie die SPD Abgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machatel heute erklärten. „Mit den Mitteln aus dem Digitalpakt werden die Schulen weiter fit für die digitale Zukunft gemacht. Das Geld kann beispielsweise für die die Anschaffung von Laptops, Tablets, Beamern oder Displays sowie für die digitale Vernetzung der Schulen verwendet werden.“ Jede Schule erhalte einen Sockelbetrag von 15.000 Euro: „Dazu kommt ein individueller Betrag, der sich aus der jeweiligen Schülerzahl errechnet. Pro Schüler sind das 408,93 Euro“, betont der Landtagsabgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Hendrik Hering.

 

04.07.2019 in Internationales von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Friedenstdienst in Uganda: Elisabeth Heisters aus Westerburg über ihre Zeit in Afrika

 

Elisabeth Heisters aus Westerburg absolviert derzeit einen 13monatigen Friedensdienst über EIRENE in Uganda. Gabi Weber unterstützt sie dabei, dafür lässt uns Elisabeth Heisters an ihren Erlebnissen in einer völlig anderen Welt teilhaben. Hier der Auszug eines weiteren Berichts:

Das Child Restoration Outreach (CRO) ist eine ugandische, christlich geprägte NGO, die
sich für Straßenkinder und deren Familien einsetzt. Neben der Betreuung der Kinder auf
eigenem Gelände (Center) gehört u.a. zu den Aufgaben des CRO die Arbeit mit den Familien.
Das Ziel des CRO ist die Reintegration der Kinder in die Familien und die Gesellschaft.

In der Einrichtung des CRO sind momentan meistens um die 30 Kinder anwesend, die zur
sog. Rehabilitation Class zählen. Manche kommen zuverlässig, andere nur ab und zu. Seit
dem 6. Mai sind Schulferien, weshalb zusätzlich etwa 20 der ehemaligen CRO-Kinder ins
Center kommen, die sonst wieder in die Schule gehen. Es sind mehr Jungen als Mädchen, alle
verschiedenen Alters, sie sind zwischen 10 und 17 Jahren alt.

 

30.06.2019 in Ortsverein

Die gewählten Vertreterinnen und Vertreter der SPD OV Westerburger Land freuen sich auf die neuen Herausforderungen

 

Nach der konstituierenden Verbandsgemeinderats-Sitzung am Dienstag, den 25. Juni 2019 möchten wir Ihnen unsere Vertreter/innen im VG-Rat vorstellen: Harald Ulrich, Willmenrod,(Fraktionsvorsitzender); Dr. Werner Wengenroth, Westerburg, (stellv. Fraktionsvorsitzender); Yvonne Christl, Sainscheid; Hans-Jürgen Frensch, Höhn-Schönberg; Bernd Jung, Sainscheid; Lisa Schilling, Pottum; Udo Schütz und Anne Wollenweber, Höhn. Wir setzen uns für die Wählerinnen und Wähler zu den Themen „Medizinische Versorgung innerhalb der VG, Seniorengerechtes Wohnen, Leben im Dorf, Elektromobilität, Jugend- und Seniorenmobilität, Schulen, Schutz der ökologischen Lebensgrundlagen, Tourismus, Förderung des Ehrenamtes und Erweiterung der Jugendarbeit“ ein. Leider haben wir im VG-Rat keine Mehrheit, werden aber trotzdem mit Argumenten und Sachinformationen versuchen, eine lebenswerte und moderne Umgebung innerhalb unserer Verbandsgemeinde auf den Weg zu bringen. In den jeweiligen Ausschüssen sind wir wie folgt vertreten: Hauptausschuss: Harald Ulrich, Dr. Werner Wengenroth, Yvonne Christl Werksausschuss: Udo Schütz, Anne Wollenweber, Hans-Jürgen Frensch Ausschuss für Bau, Planung, Wirtschaft, Verkehr und Umwelt: Bernd Jung, Hans-Jürgen Frensch, David Olberts Ausschuss für Schulen, Kultur, Partnerschaften, Jugend, Soziales und Sport: Lisa Schilling, Cornelia Hof, Dr. Werner Wengenroth Rechnungsprüfungsausschuss: Bernd Jung Für Gespräche und Anregungen sowie neue Ideen sprechen Sie uns gerne an. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen.

 

28.06.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Ausschreibung des 1. hauptamtlichen Kreisbeigeordneten darf nicht zur Farce werden

 

SPD-Kreistagsfraktion sieht die Notwendigkeit der Stelle und spricht sich für eine sorgfältig durchgeführte Ausschreibung aus

Im zweiten Antrag der SPD-Fraktion zur konstituiernden Sitzung beantragt die SPD-Kreistagsfraktion, dass der Kreistag bei der Ausschreibung und dem Ausschreibungstext für die Stelle des 1. hauptamtlichen Beigeordneten zu beteiligen ist. Außerdem soll der Kreistag entscheiden, wann und wo diese Ausschreibung zu schalten ist. 

Den Sozialdemokraten ist ein ordentlich durchgeführtes Bewerbungsverfahren wichtig, da sie unter den Bewerberinnen und Bewerbern den qualifiziertesten Kandidaten auswäheln möchten. Die Beigeordnetenstelle soll nicht zur Versorgung eines CDU Parteifreunds oder als Ausbildungsplatz für einen CDU-Bewerber um die Nachfolge von Landrat Schwickert, sondern sie soll den Menschen im Westerwald dienen.

 

24.06.2019 in Fraktion von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

SPD-Kreistagsfraktion will zu Beginn der Wahlperiode mehr Demokratie und Klimaschutz

 

Änderungsanträge der Fraktionen SPD. Bürndis 90/ DIe Grünen und Die Linke

Auf Initiative der SPD-Kreistagsfraktion bringen die drei Fraktionen SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke zwei Änderungsvorschläge zur Haupsatzung des Westerwaldkreises zur Beratung in die konstituierende Sitzung am Freitag ein. Hiermit wollen die drei Fraktionen gleich zu Beginn der Kreistagsarbeit dokumentieren, dass sie sich vom kommenden Kreistag mehr Kliamschutz und mehr Demokratie erhoffen. 

Nach dem Willen der Antragsteller soll der Bauausschuss des Kreistags aufgewertet werden und sich zukünftig auch mit den Fragen Energie und Klimaschutz befassen und seinen Namen dahingehend ändern. 

Darüber hinaus treten die drei Fraktionen gemeinsam dafür ein, dass alle im Kreistag in Fraktionsstärke vertretetnen Parteien die gleichen demokratischen Mitwirkungsrechte haben. Darum muss die Ausschussgröße auf 15 Mitglieder erhöht werden, da die Fraktion Die Linke sonst von der Gremienarbeit in den Ausschüssen ausgeschlossen ist. Für die Sozialdemokraten sei dies eine Selbstverständlichkeit. Man erwarte, dass die übrigen Fraktionen diesen Vorschlag breit mittragen. 

Die Kreistagsfraktion trifft sich heute in Bad Marienberg zur zweiten Sitzung und berät ihre Haltung und ihr Vorgehen zum Ansinnen der CDU einen hauptamtlichen Beigeordneten im Westerwaldkreis einzurichten und den Weg, wie dies geschieht. Einig ist man sich, dass dabei die größtmögliche Transparenz und Mitwirkung des Kreistags gegeben sein soll.

 

18.06.2019 in Aktuell von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

Greetings from USA - Emma Jung berichtet von ihrem Austauschjahr

 

Emma Jung aus Kaltenholzhausen, die Gabi Weber für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm des Bundestages auswählen konnte, meldet sich mit ihrem lezten Bericht aus Houston, Texas. So schnell vergeht ein Jahr, denn am Ende des Monats wird Emma schon wieder in Deustchland erwartet: 

So langsam neigt sich mein Auslandsjahr dem Ende zu, deshalb wollte ich die Gelegenheit ergreifen und von meinen Reisen in den USA berichten. Es ist wahnsinnig interessant auch andere Staaten kennenzulernen und sich einen Eindruck von den Menschen und der Kultur dort machen zu können, denn wie überall hat auch hier jeder Ort seine eigenen Eigenschaften, Charaktere und Merkmale.

Ende Januar hatte ich das erste Mal die Chance einen anderen Teil der USA zu erkunden. Dank dem Parlamentarischen Patenschafts Programm (PPP) haben wir Stipendiaten die Chance bekommen, fast eine ganze Woche in Washington DC, der Hauptstadt, sowie dem Mittelpunkt der Politik, zu verbringen.

 

13.06.2019 in Pressemitteilung von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald

Neubau DRK-Krankenhaus stärkt die Versorgungsstruktur im nördlichen Westerwaldkreis und im Landkreis Altenkirchen

 

Zur Meldung, dass das Deutsche Rote Kreuz beabsichtigt, die Standorte Hachenburg und Altenkirchen zugunsten eines Neubaus aufzugeben, nimmt Hendrik Hering wie folgt Stellung: 

Ich begrüße die Entscheidung der Trägergesellschaft des Deutschen Roten Kreuzes die Initiative zu ergreifen, um zukunftsfähige und langfristig gesicherte Versorgungsstrukturen zu schaffen. 
Dieser gute Schritt eines Neubaus verbessert die Versorgungsstruktur unserer Heimat nachhaltig, darf aber jetzt nicht durch eine Standortdebatte zerredet werden.
Es gibt in meinen Augen nur ein einziges Kriterium, das, neben einem geeignet großen Grundstück, herangezogen werden darf und das ist die schnelle Erreichbarkeit im Einzugsgebiet. Das neue Krankenhaus muss für die Menschen der Verbandsgemeinde Rennerod genauso schnell erreichbar sein, wie für die Patienten aus dem Raum Altenkirchen.
Meiner Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Grundstück und der Realisierung des Vorhabens kann sich die DRK-Trägergesellschaft sicher sein. Bei Bund und Land werde ich um die notwendigen finanziellen Hilfen werben und mich einsetzen.

 

12.06.2019 in Bundespolitik von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn

"Gute-Truppe-Gesetz" ist beschlossen - für eine attraktive Bundeswehr

 

Der Deutsche Bundestag hat den von der Bundesregierung angekündigten Gesetzentwurf „zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“ beschlossen. Ziel ist es, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dazu soll das Dienstrecht der Soldatinnen und Soldaten flexibilisiert werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber nimmt dazu für ihre Fraktion Stellung:

 

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Vor vier Wochen habe ich an dieser Stelle gesagt, dass wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier unsere Hausaufgaben zum Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – für mich einfacher: Gute-Truppe-Gesetz – machen müssen.

(Stephan Brandner [AfD]: Wir erinnern uns!)

Im Entwurf waren an einigen Stellen Nachbesserungen nötig, insbesondere in den Bereichen Arbeitszeit, psychologische Eignung und Einsatzversorgung; viele Redner haben darauf im Einzelnen hingewiesen. Ein Blick auf den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zeigt: Wir haben unsere Aufgaben nicht nur irgendwie gemacht, sondern in konstruktiver und kollegialer Zusammenarbeit einen sehr guten und handfesten Antrag ausgearbeitet.

 

29.05.2019 in Kommunales von SPD Westerwald - Die Partei für die Menschen unserer Heimat

Kommunalwahlen 2019: Herbe Verluste für die SPD im Kreis

 

Kreistagsfraktion verliert vier Mandate

"Vier Sitze verloren. Wir konnten uns dem Abwärtssog unserer Partei leider nicht entziehen. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten wurden stellvertretend für die Partei abgestraft", kommentietr der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Westerwald, Hendrik Hering das Ergebnis. "Wir danken unseren Wählern und versprechen, die im Wahlkampf besetzten Themen konsequent in den Kreistag einzubringen", ergänzt die bisherige Fraktionsvorsitzende Gabriele Greis. "Unser herzlicher Dank gilt allen Sozialdemorkraten, die für ein gutes Abschneiden der SPD gekämpft haben, besonderen Dank sagen wir den Kreistagsmitgliedern, die der neuen Kreistagsfraktion nicht mehr angehören werden", so Greis und Hering weiter.