Die SPD-Fraktion beantragt, eine radfahrerfreundliche Verbindung zwischen dem Rad- und
Wanderweg Westerburg-Wallmerod und dem Wiesensee über die Zuwegung in der Verlängerung
"Am Zollhof" zu schaffen. Dieser Weg führt am "Alten Markt" in Westerburg vorbei, um somit Gäste
ins Zentrum unserer Stadt zu führen. Hiervon können Verkaufsflächen in der Bahnhof- und Neustraße
profitieren. Gäste haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Tourist-Information zu besuchen und die
Podcast-Stadtführungen zu erleben.
Neben dem touristischen Angebot wird hierdurch eine Möglichkeit der sicheren Durchquerung
unserer Stadt für radfahrende Berufspendler geschaffen.
Die SPD-Fraktion beantragt, eine radfahrerfreundliche Verbindung zwischen dem Rad- und
Wanderweg Westerburg-Wallmerod und dem Wiesensee über die Zuwegung in der Verlängerung
"Am Zollhof" zu schaffen. Dieser Weg führt am "Alten Markt" in Westerburg vorbei, um somit Gäste
ins Zentrum unserer Stadt zu führen. Hiervon können Verkaufsflächen in der Bahnhof- und Neustraße
profitieren. Gäste haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Tourist-Information zu besuchen und die
Podcast-Stadtführungen zu erleben.
Neben dem touristischen Angebot wird hierdurch eine Möglichkeit der sicheren Durchquerung
unserer Stadt für radfahrende Berufspendler geschaffen.
Die angemessene Unterbringung des Jugendzentrums in Westerburg ist eine langjährige Verpflichtung der Stadt. Jugendförderung hat höchste Priorität, und sowohl junge Menschen als auch Verwaltungsmitarbeiter verdienen optimale Bedingungen. Unsere Bemühungen konzentrieren sich darauf, eine nachhaltige Lösung für die derzeitige provisorische Lage in der Neustraße zu finden, um eine langfristige, unterstützende Umgebung zu schaffen.
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
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