Die SPD-Fraktion beantragt, eine radfahrerfreundliche Verbindung zwischen dem Rad- und
Wanderweg Westerburg-Wallmerod und dem Wiesensee über die Zuwegung in der Verlängerung
"Am Zollhof" zu schaffen. Dieser Weg führt am "Alten Markt" in Westerburg vorbei, um somit Gäste
ins Zentrum unserer Stadt zu führen. Hiervon können Verkaufsflächen in der Bahnhof- und Neustraße
profitieren. Gäste haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Tourist-Information zu besuchen und die
Podcast-Stadtführungen zu erleben.
Neben dem touristischen Angebot wird hierdurch eine Möglichkeit der sicheren Durchquerung
unserer Stadt für radfahrende Berufspendler geschaffen.
Die SPD-Fraktion beantragt, eine radfahrerfreundliche Verbindung zwischen dem Rad- und
Wanderweg Westerburg-Wallmerod und dem Wiesensee über die Zuwegung in der Verlängerung
"Am Zollhof" zu schaffen. Dieser Weg führt am "Alten Markt" in Westerburg vorbei, um somit Gäste
ins Zentrum unserer Stadt zu führen. Hiervon können Verkaufsflächen in der Bahnhof- und Neustraße
profitieren. Gäste haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Tourist-Information zu besuchen und die
Podcast-Stadtführungen zu erleben.
Neben dem touristischen Angebot wird hierdurch eine Möglichkeit der sicheren Durchquerung
unserer Stadt für radfahrende Berufspendler geschaffen.
Die angemessene Unterbringung des Jugendzentrums in Westerburg ist eine langjährige Verpflichtung der Stadt. Jugendförderung hat höchste Priorität, und sowohl junge Menschen als auch Verwaltungsmitarbeiter verdienen optimale Bedingungen. Unsere Bemühungen konzentrieren sich darauf, eine nachhaltige Lösung für die derzeitige provisorische Lage in der Neustraße zu finden, um eine langfristige, unterstützende Umgebung zu schaffen.
07.08.2025 14:12 Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf
Zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf Die SPD-Bundestagsfraktion stand zu jeder Zeit geschlossen hinter der Nominierung von Frau Professor Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin. Umso bedauerlicher ist der Rückzug der höchst qualifizierten Staatsrechtlerin. Er zeigt, dass eine beispiellose Kampagne Ihr Ziel erfüllt hat. Das ist ein alarmierendes Signal. Ein solcher Vorgang darf sich nicht wiederholen, erklärt Matthias Miersch.… Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf weiterlesen
20.07.2025 17:59 Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus. „Auf der Ausgabenseite ist grundsätzlich die Ausrichtung an Wettbewerbsfähigkeit das… Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon weiterlesen
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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