SPD Westerburger Land

Einladung zur Online-Veranstaltung mit Hendrik Hering am Mittwoch, den 17. März 2021 18:00 Uhr

Der Wahlsonntag ist gelaufen und viele interessieren sich dafür, wie es in Rheinland-Pfalz weitergeht. Gemeinsam analysieren wir das Wahlergebnis, der SPD Landtagsabgeordnete Hendrik Hering berichtet über die neuesten Entwicklungen in Mainz und gibt einen Ausblick auf die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen.

Hierzu lädt Hering herzlich ein und bittet um Anmeldung unter wahlkreis@hendrik-hering.de. Die Zugangsdaten gehen rechtzeitig zu. Das Portal wird 15 Minuten vor Beginn geöffnet und der Administrator steht unter 02662/3075930 bei technischen Problemen zur Verfügung.

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Hendrik Hering hat erneut das Frauenzentrum Beginenhof in Westerburg besucht. Er informierte sich vor Ort bei den beiden Geschäftsführerinnen Gaby Krause und Kirsten Howind über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der Frauenunterstützung rund um die Themen sexualisierte und digitale Gewalt sowie Gewalt in engen sozialen Beziehungen (häusliche Gewalt). Aufgrund der Corona-Schutzbestimmungen waren die Mitarbeiterinnen der einzelnen Abteilungen (Präventionsbüro Ronja, Interventionsstelle IST) bei dem Besuch nicht anwesend.

Hendrik Hering ist ein langjähriger Unterstützer der Einrichtung und mit seinem sozialen Engagement sehr an einer guten Ausstattung des Vereins interessiert. „Gute Arbeit kann nur mit ausreichend finanzieller Absicherung gelingen“, so die Zusicherung des Landtagspräsidenten. Die Arbeit der Fachkräfte hat sich in der Corona-Pandemie ausgeweitet und verändert.

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Das Sterben unserer Wälder lässt niemanden kalt - schon gar nicht mich. Bereits 2019 habe ich Ihnen in Mörlen versprochen, weiter das Thema "Zukunft des Walds" im Blick zu behalten, da die Schäden durch Borkenkäfer und Trockenheit in unseren Wäldern ein für die Gemeinden wichtiges kommunales Thema ist und noch viele Jahre bleiben wird. Bund und Land lassen die Waldbesitzer nicht allein. In einem ersten Sofortprogramm hat das Land Mittel zur Verfügung gestellt und auch die Bundesregierung hat auf Betreiben des Vizekanzlers Olaf Scholz und der SPD-Bundestagsfraktion Geld für den Wald ins Konjunkturpaket eingestellt.
700 Millionen Euro zusätzlich sollen für die Aufforstung, den Erhalt und die nachhaltige Bewirtschaftung von Wäldern bereitgestellt werden. Auch die Digitalisierung und Investitionen in moderne Maschinen und Geräte werden gefördert. Vergangenen Herbst hatten Bundesregierung und Länder bereits 800 Millionen Euro Nothilfen für Wälder angekündigt. 

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Land übernimmt gut ein Drittel der förderfähigen Kosten von rund 520.000 Euro.

„Bei meinem letzten Besuch in Neunkhausen habe ich der Gemeinde versprochen, das nächste Mal nur mit guten Nachrichten in das Dorf zurückzukommen und ich bin froh, dass ich mein Versprechen einhalten kann.“ Mit diesen Worten eröffnete der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering das Gespräch mit Ortsbürgermeister Rudi Neufurth und interessierten Bürgerinnen und Bürgern anlässlich seines Dorfgesprächs in der Gemeinde. „Ich kann Ihnen mitteilen, dass der Förderantrag zur Sanierung des Bürgerhauses vom Land bewilligt wird und Innenminister Roger Lewentz in Kürze mit dem entsprechenden Schreiben persönlich in die Verbandsgemeinde Bad Marienberg kommt um es formal auszuhändigen“, fuhr Hering fort.

Die Gemeinde plant schon länger, den in die Jahre gekommenen Saal des Dorfgemeinschaftshauses zu sanieren und wollte diese Investition ursprünglich aus der Gemeindekasse finanzieren. Zufällig hatte Hering bei einem Gespräch mit Ortsbürgermeister Neufurth von diesem Vorhaben gehört und er schlug der Gemeinde vor, auch die übrigen, dringend notwendigen Maßnahmen zur Sanierung des Gebäudes zusammenzufassen und beim Innenministerium einen Zuschussantrag zu stellen. „Ich bin mir sehr sicher, dass das Vorhaben in Neunkhausen förderfähig ist“, sagte Hering damals. 

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Hendrik Hering im Gespräch mit Randolf Stich, im Innenministerium für Digitales zuständig

Alle reden von Digitalisierung, aber passiert auch genug? Das Glasfaserkabel in jedes Haus zu ziehen ist eine Mammutaufgabe, der sich der Bund, die Länder und die Kommunen stellen. Eine gute Internetverbindung gehört mittlerweile nicht mehr zum Luxus, sondern zur notwendigen Infrastruktur unserer Heimat. Allerdings läuft der Ausbau auf dem Land nicht so, wie die Menschen es sich wünschen und wie es notwendig ist. Die Pandemie mit ihren Begleiterscheinungen Homeschooling und Homeoffice beleuchten wie ein Brennglas das Problem vor dem die Politik steht.

Mehrfach mussten die starren Bestimmungen des Bundes, den Ausbau zu fördern, verändert werden. Mittlerweile ist in Berlin die Erkenntnis gereift, dass die vielen bereitgestellten Milliarden Euro für den Ausbau nichts nützen, wenn sie nicht abgerufen werden können. Diese Änderung war notwendig und hat im Westerwald dazu geführt, dass endlich die weißen Flecken, also die Regionen, in denen es weniger als 30 Mbit gibt, geschlossen werden können. Im April wird der Kreistag entsprechende Aufträge beraten und beschließen.

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