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Kurzfristige Bewilligung fürs Abwasserhebewerk am Wilhelmsteg
Als das Abwasserhebewerk am Wilhelmsteg kaputt ging, war die Ortsgemeinde Heuzert gezwungen, diese Einrichtung unmittelbar zu sanieren, denn für das Café und den angrenzenden Zeltplatz ist die Funktionsfähigkeit dringend von Nöten, da ansonsten die Toilettenanlage im Gebäude nicht nutzbar ist. Ortsbürgermeister Manfred Schneider hatte sich hilfesuchend an Hendrik Hering gewandt, da die Gemeinde die Sanierung, die mit 16.000 Euro geschätzt wird, nur mit Hilfe von Landesmitteln stemmen kann. Hering konnte zwischenzeitlich in Mainz einen Zuschuss aus dem Dorferneuerungsprogramm besorgen und hat Heuzert bei einem erneuten Termin vor Ort mitteilen können, dass das Land die Sanierung mit 12.000 Euro unterstützt. Zum Abschied dankte Ortsbürgermeister Schneider dem SPD-Landtagsabgeordneten für seinen Besuch und seine Unterstützung. "Auf die Hilfe Herings kann man sich verlassen", so Schneider wörtlich.
Dorfmoderation, Dorferneuerungskonzept und Bauberatung werden mit knapp 30.000 Euro gefördert
Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Hendrik Hering konnte Innenminister Roger Lewentz bestätigen, dass Mörlens Zuschussantrag beim Land auf Förderung der Dorfentwicklung positiv beschieden wurde und die Gemeinde mit knapp 30.000 Euro aus dem Landeshaushalt rechnen kann. Mit dieser guten Nachricht im Gepäck besuchte Hering die Ortsgemeinde Mörlen, um sich von Bürgermeister Thomas Ax und den beiden Beigeordneten Thomas Mockenhaupt und Jürgen Hauft den Stand der Planungen und die jüngsten Investitionen vorstellen zu lassen.
„Wir werden mit dem Landeszuschuss, der etwa 80% der Kosten abdeckt, im September die Dorfmoderation starten, um mit der Bevölkerung gemeinsam zu beraten, welche Entwicklung die Gemeinde nehmen soll. In der ersten Jahreshälfte wird dann das Dorferneuerungskonzept fortgeschrieben.
Online-Diskussionsrunde mit Hendrik Hering und Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Der heimische Landtagsabgeordnete und Landtagspräsident Hendrik Hering lädt gemeinsam mit seiner Kollegin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu einem Web- und Telefontreffen ein, in dem Fragen rund um die Arbeitswelt in der Coronapandemie gestellt und geklärt werden können.
Selbstverständlich können, da Sabine Bätzing-Lichtenthäler nicht nur Arbeits- sondern auch Gesundheitsministerin in unserem Bundesland ist, auch alle anderen Fragen rund um das Coronavirus gestellt werden. "Sie können uns alle Fragen stellen, die Ihnen aktuell auf der Seele brennen", so Hendrik Hering. "Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler haben wir eine kompetente und sachkundige Ansprechpartnerin, die sich freut, gemeinsam mit mir in Gespräch zu kommen", sagte der SPD-Abgeordnete abschließend.
Eine Anmeldung wird erbeten auf wahlkreis@hendrik-hering.de. Die Zugangsdaten zur Teilnahme senden wir dann rechtzeitig zu.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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